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Wahlurnen werden wegrationalisiert

Immer weniger Bürger nehmen den Gang zur Urne auf sich – und stimmen stattdessen brieflich ab. Die Stadt schliesst deshalb auf Ende Jahr ihre Aussenwahllokale und konzentriert sich auf das Stadthaus.
Manuel Nagel
Die Wahlurne im Stadthaus. (Bild: Manuel Nagel)

Die Wahlurne im Stadthaus. (Bild: Manuel Nagel)

«An der Urne spricht ein Volk sich selbst sein Urteil» steht über der Wahlurne im Amriswiler Stadthaus. Der Slogan könnte aktueller nicht sein, denn das Amriswiler Abstimmungsverhalten hat unmittelbare Auswirkungen.

Doch eigentlich sind es nicht die Amriswiler, sondern die Biessenhofer, die Hagenwiler, die Oberaacher, die Räuchlisberger und die Schocherswiler, die sich am Wahlsonntag kaum mehr an der Urne blicken lassen. Nicht aus Politikverdruss, sondern weil immer mehr Bürger brieflich abstimmen.

«In den letzten drei Jahren wurden in den Aussenstandorten pro Abstimmungswochenende jeweils zwischen 19 und 31 Stimmen an der Urne abgegeben», weiss Roger Häni, Kommunikationsbeauftragter der Stadt. In die Urne im Stadthaus seien während des gleichen Zeitraums immerhin noch rund 230 Stimmen pro Abstimmung eingeworfen worden. Doch die sowieso schon tiefen Zahlen müssen weiter relativiert werden, wie Häni sagt: «Viele Stimmberechtigte nutzen die Möglichkeit der Stellvertretung und geben gleichzeitig mit dem eigenen Stimmmaterial auch dasjenige des Ehepartners oder der Ehepartnerin ab.» Somit liege die effektive Anzahl Personen sogar noch darunter.

Stadt Amriswil ist kantonale Spitze

Für die Stadt lohnt sich deshalb der personelle aber auch logistische Aufwand nicht mehr, um die fünf Aussenstandorte Biessenhofen, Hagenwil, Oberaach, Räuchlisberg und Schocherswil aufrechtzuerhalten und weiter zu betreiben. Zum einen fehlen die Urnenoffizianten dem Wahlbüro beim Öffnen und Auswerten der brieflichen Abstimmungen. Das führe immer wieder zu Verzögerungen bei der Übermittlung der Wahlresultate nach Frauenfeld. Zum anderen müssen in Zukunft auch keine Urnentransporte mehr stattfinden. Die Infrastruktur im Stadthaus reicht für Abstimmungen und Wahlen vollkommen aus.

Vor 20 Jahren haben noch 71 Prozent der Stimmbürger direkt an der Urne abgestimmt. Heutzutage sind es lediglich noch zehn Prozent. Die Stadt Amriswil gehört von den 80 politischen Gemeinden im Thurgau seit längerer Zeit zu den Spitzenreitern bei der brieflichen Stimmabgabe.

Und bis dato lag Amriswil auch an der Spitze im Kanton, was die Anzahl Urnenstandorte anbelangt, sagt Roger Häni. Nur Arbon und die Hauptstadt Frauenfeld würden gleich viele Möglichkeiten anbieten wie Amriswil, wobei gerade Frauenfeld eine deutlich grössere Einwohnerzahl habe.

Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Stadtrat beschlossen, die Stimmabgabe an der Urne im Stadthaus zu konzentrieren, wie dies beispielsweise in Weinfelden der Fall ist. Die bisherigen Wahllokale in den Aussenstandorten werden auf Ende 2016 aufgehoben werden. Die Schliessung erfolgt in Absprache mit Vertretern der Schulbehörde und der Kirchenvorsteherschaften.

Die Abstimmungszeiten im Stadthaus bleiben freitags und sonntags unverändert. Die Urnenöffnung am Samstag (10.30 bis 11.30 Uhr) hat die Stadt nun so gewählt, dass die Stimmabgabe mit dem Einkauf verbunden werden kann.

Stadtpräsident Martin Salvisberg bedauert das geplante Vorgehen, bittet aber auch um Verständnis, da die Frequenzen an den Aussenstandorten schon seit Jahren anhaltend tief seien und sich diese Entwicklung wahrscheinlich fortsetzen werde.

So sprach das Amriswiler Stimmvolk – wenn nicht sich selbst, so aber doch den fünf Aussenstandorten – sein Urteil.

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