«Vorwärtsmachen statt vertagen»

ARBON. Die Arboner Stimmbürger haben den Entscheid des Parlamentes für einen Neubau des Friedhofgärtnerhauses mitsamt Werkgebäude bestätigt. Mit 1307 Ja gegen 1026 Nein fand die Vorlage bei der Referendumsabstimmung eine Mehrheit.

Max Eichenberger
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Neues Friedhofgärtnerhaus mit Werkgebäude: Ansicht von Osten (oben) und Süden (Rebenstrasse). (Bild: Visionalisierung: Brun + Portmann)

Neues Friedhofgärtnerhaus mit Werkgebäude: Ansicht von Osten (oben) und Süden (Rebenstrasse). (Bild: Visionalisierung: Brun + Portmann)

Ausgerechnet aus seiner Partei, der SVP, kam das Referendum gegen den Parlamentsentscheid für den Neubau eines Friedhofgärtnerhauses: Jetzt kann sich der auf eine Geduldsprobe gestellte Friedhofwart Patrick Bitterlin trotzdem auf ein baldiges neues Zuhause und eine zeitgemässe Arbeitsstätte vis-à-vis dem Friedhof freuen, wo die alten baufälligen Gebäulichkeiten den Zweck nicht mehr erfüllen.

Erster Referendumsentscheid

Die Arboner Stimmberechtigten – genau 30 Prozent waren an die Urne gegangen oder hatten zuvor brieflich abgestimmt – sagten am Wochenende Ja zum Objektkredit von 996 000 Franken und damit zum Projekt des Architekturbüros Brun + Portmann.

Den 1307 Befürwortern stehen immerhin 1026 Nein-Stimmende gegenüber.

Es war in der Geschichte der Politischen Gemeinde Arbon das erste zustande gekommene Referendum, womit das Volk eingeladen wurde, sich zu äussern.

Es folgte nun, anders als die Urheber des Referendums hofften, dem Stadtparlament, das vor zwei Jahren den Stadtrat dazu zwang, von einer Sanierung abzusehen und einen Neubau-Vorschlag zu erarbeiten.

2012, sechs Jahre, nachdem Patrick Bitterlin mit Gattin Réka seinen Job angetreten hatte und diesen feinfühlig ausübt, dürfte er nun seine neue zweckmässige Wohn- und Arbeitsbasis bekommen.

«Lösungen nicht vertagen»

«Die Vorlage war seriös ausgearbeitet und daher für die Stimmenden gut nachvollziehbar», zeigt sich Stadtammann Martin Klöti am Sonntag befriedigt über den Ausgang der Abstimmung: «Das Ergebnis zeigt, dass das Vertrauen ins Parlament und in den Stadtrat wieder gefestigt worden ist» – dies nach den «Budget-Irritationen».

Die Zustimmung zeige auch, so der Stadtammann, «dass die Arboner vorwärtsmachen wollen statt Lösungen zu vertagen». Dies auch bei einem relativ unspektakulären Projekt, das richtig und sinnvoll sei, bessere Voraussetzungen schaffe und zudem noch schön gelungen ist.

Trotzdem «respektabel»

Zwar sei er enttäuscht, sagt Konrad Brühwiler vom Referendumskomitee, «aber in Anbetracht der Tatsache, dass sich alle Parteien für die Vorlage ausgesprochen hatten, auch meine Partei, wenngleich knapp, ist das Resultat aus unserer Sicht respektabel ausgefallen».

Das Komitee wollte einmal das Projekt dem Volk unterbreitet wissen, weil die Kreditsumme angeblich «bewusst» knapp unter die Millionengrenze gesetzt wurde, um eine Volksabstimmung zu verhindern. Über Kredite unter einer Million Franken kann das Parlament in eigener Kompetenz befinden.

Und dann waren auch noch sachliche Gründe für ein Nein vorgebracht worden: ein Wohnhaus für den Friedhofwart brauche es nicht, wurde argumentiert, er könne auch woanders wohnen; und die Werkstatt-Infrastruktur mit Geräteraum sollte besser in das Friedhofareal selber plaziert werden.

Vage und unausgegoren

Allerdings blieben die Vorschläge vage und unausgegoren. Das Komitee, unter anderen auch mit SVP-Parlamentarier und Architekt Andreas Brüschweiler, wollte über ein Nein dem Stadtrat den Ball zuspielen, eine Neubeurteilung vorzunehmen und eine integrale Lösung auszuarbeiten.

Laut Stadtrat sind im Vorfeld die Betriebsabläufe analysiert worden und habe danach auch die parlamentarische Kommission Alternativen geprüft – und im Ansatz verworfen.

Verwiesen wurde ausserdem darauf, dass die Totenruhe im Friedhofareal weitmöglichst gewahrt werden soll.

«Volksrecht gestärkt»

Positiv wertet Brühwiler trotz Niederlage, dass das Volksrecht mit dem erstmaligen Referendum, das durchgespielt worden ist, gestärkt worden sei. Allerdings habe er dann eine sachbezogene öffentliche Auseinandersetzung vermisst. «Wahrscheinlich hat der Zeitfaktor eine Rolle gespielt. Die Arboner fanden, dass man jetzt keine Zeit mehr verlieren dürfe.»

Auch Martin Klöti unterstreicht die «gute Erfahrung», das Referendum als neues Mitbestimmungsmittel ausprobiert zu haben. Jetzt werde zügig auf die Baueingabe hingearbeitet.

Legende mag (Bild:)

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