Viele Väter zahlen nicht mehr

WEINFELDEN. 2011 ist keine Entlastung bei den Sozialhilfekosten der Gemeinde Weinfelden zu erwarten: Die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen klafft immer weiter auseinander.

Esther Simon
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Orientierten über die Sozialhilfekosten: (von links) Ruth Dudli, Max Vögeli und Turi Schallenberg. (Bild: Stefan Schaufelberger)

Orientierten über die Sozialhilfekosten: (von links) Ruth Dudli, Max Vögeli und Turi Schallenberg. (Bild: Stefan Schaufelberger)

Eine negative Entwicklung sei vor allem bei den Rückvergütungen der Alimentenbevorschussungen zu erkennen, sagte Turi Schallenberg, Leiter der Sozialhilfe, an der gestrigen Medienkonferenz der Gemeinde Weinfelden im Rathaus. Schallenberg: «Viele Bevorschussungen können heute bei den säumigen Vätern nicht mehr eingetrieben werden, da der Schuldner im Ausland oder selber auf dem Existenzminimum lebt.»

Das Budget 2011 der Gemeinde Weinfelden rechnet mit 350 000 Franken Bevorschussungen und 60 000 Franken Rückvergütungen. Das ist zwar nicht der höchste Stand an Bevorschussungen seit 2003, aber der tiefste an erwarteten Rückvergütungen.

«Kein Handlungsspielraum»

Auch die Unterstützungsleistungen an Schweizer Bürger, Ausländer und Asylbewerber dürften 2011 ansteigen.

Schallenberg betonte, «dass die Sozialhilfe im Bereich der Ausgaben keinen Handlungsspielraum hat, weil die finanzielle Unterstützung aufgrund der gesetzlichen Vorgaben auszurichten ist». Bei Anmeldungen werde zuerst genau abgeklärt, ob es unausgeschöpfte Leistungen wie zum Beispiel Versicherungsleistungen gebe, welche die finanzielle Unterstützung überflüssig machen könnten.

Teure Fremdplazierungen

Kostentreiber seien Fremdplazierungen. Bevor aber die Vormundschaftsbehörde Fremdplazierungen verfüge, «muss schon sehr viel vorgefallen sein». Tatsächlich seien im vergangenen Jahr zusätzliche Kosten im Bereich Kinderschutz entstanden, sagte Gemeinderätin Ruth Dudli. Im Zusammenhang mit den Fremdplazierungen hätten sich in den letzten Jahren die finanziellen Anteile für die Gemeinden geändert.

Überhaupt seien im Bereich der Sozialversicherungen und im Gesundheitswesen Revisionen mit dem Ziel von Einsparungen durchgeführt worden, die nun Einfluss auf die Ausgaben der Gemeinden hätten.

«Keine Rechtfertigung»

Mit ihrer Medienkonferenz reagierte die Gemeinde auf Flugblätter, die dem Sozialamt Verschleuderung von Steuergeldern vorgeworfen hatten.

Gemeindeammann Max Vögeli: «Wir haben eine Orientierung versprochen, wollen uns damit aber nicht rechtfertigen.» In Weinfelden werde gute Arbeit geleistet.

Gemäss Thuri Schallenberg wird die finanzielle Situation bei allen ehemaligen Unterstützungsfällen alle drei Jahre abgeklärt. «Solche Rückerstattungen können nur eingeholt werden, wenn sie konsequent bewirtschaftet werden.»

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