«Viele Leute denken genauso wie wir»

Die SVP spürt zwar im Volk Zuspruch für ihre Politik. Dennoch tat sie sich schwer, Kandidaten für die Parlamentsliste zu finden. Ihre acht Sitze zu halten wäre für die SVP ein Erfolg, sagt Parteipräsident Roland Schöni. Zu verkraften hat sie zwei gewichtige Rücktritte.

Max Eichenberger
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Roland Schöni Präsident SVP Arbon (Bild: Max Eichenberger)

Roland Schöni Präsident SVP Arbon (Bild: Max Eichenberger)

ARBON. Nach der SP ist die SVP die zweitstärkste Fraktion im Arboner Stadtparlament. Diesen Sitzstand zu verteidigen, bleibt das Ziel von Parteipräsident Roland Schöni. «Zwei Schwergewichte» hören auf: Elisabeth Tobler und Hanspeter Belloni. Mit sechs Bisherigen tritt die SVP wieder an – darunter Astrid Straub, die sich auch um ein Stadtratsmandat bewirbt.

Gute Lösungen erstreiten

Trotz enormer Bemühungen brachte die SVP keine vollständige 15er-Liste zusammen. «Wir spüren, dass wir mit unseren Positionen nahe beim Volk sind. Viele Leute denken genauso wie wir. Doch scheut man sich, sich politisch oft im Gegenwind zu exponieren.» Abgewunken hätten «zu unserem Bedauern» auch Angefragte aus dem Gewerbe». Trotz Unkenrufen sei das Parlament «das Beste, was Arbon passieren konnte». Heckenschützen seien verstummt, Einzelinteressen zurückgebunden, Entscheide breiter abgestützt. «Gute Lösungen müssen manchmal auch erstritten werden, sie fallen nicht in den Schoss. Diskussionen und Auseinandersetzungen gehören zum demokratischen politischen Alltag und müssen geführt werden», relativiert Schöni den Anschein eines zerstrittenen Parlamentes. Mehrheiten kamen auch schon mit der SP zustande. Doch macht Schöni keinen Hehl daraus, dass er das bürgerliche Lager insgesamt gerne gestärkt sähe. Als umso unverständlicher empfindet er, dass Anfragen für eine Listenverbindung sowohl von der FDP wie der CVP unbeantwortet geblieben sind.

Probleme vor Ort lösen

Vom Stadtrat fordert die SVP, dass er seine Führungsverantwortung wahrnimmt und Entscheidungsstärke beweist. Die Stadt sollte ihre Probleme selber lösen, statt dies an externe Büros zu delegieren oder auf handverlesene Kreise aus dem Umfeld des Stadtammanns abzustellen.» Teure Berichte brächten nicht nur fragwürdige Ergebnisse, sondern kosteten auch unnötig Geld. Schöni nennt als Beispiel die Leistungsüberprüfung, sinnbildlich den Bereich Gastrokonzept. Auch mit einer im Volk geerdeten Verkehrskommission gäbe es weniger überstürzt vorgenommene Verkehrslösungen. Der Stadtrat sollte «vermehrt die grossen Linien vorgeben» statt sich in operativen Kleinigkeiten zu verzetteln – etwa mit Roggwil zusammen die Spange Süd energisch vorantreiben.

Grundwerte nicht in Frage stellen

Die SVP trete für «Augenmass und gesunden Menschenverstand» in der Politik ein. Die richtigen Prioritäten müssten gesetzt, höhere Steuern vermieden und ein Gebührenauswuchs eingedämmt werden. Den Finger werde die SVP weiter auf die Sozialhilfekosten halten: «Es kann nicht sein, dass diese bei uns dreimal höher sind als in Romanshorn und doppelt so hoch wie in Amriswil.» Von nicht zwingend Notwendigem müsse sich Arbon trennen können. «Blödsinn ist aber, nur schon einen Gedanken an einen Verkauf des Schlosses oder anderer Grundwerte wie Seeparksaal oder Bäder zu verschwenden.»