Vertrauensverlust in den Arboner Stadtrat

Stadtratswahlen in Arbon

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Obwohl bislang kein offizieller Rücktritt vorliegt, bewerben sich um die vier Arboner Stadtratssitze offiziell bereits sieben Kandidaten, notabene alles gestandene Politiker/-innen. Am Schluss werden es wohl acht sein. Auch für das Amt des Stadtammanns liegt bereits eine Reservekandidatur vor, sollte es dem erst relativ kurz amtierenden Andreas Balg im ersten Wahlgang nicht reichen.

Soll man sich darüber im Sinne einer lebendigen Demokratie freuen? Wohl kaum. Die Kandidatenvielfalt, die wahrlich nicht Thurgauer Gepflogenheiten entspricht, ist eher Ausdruck des aktuellen Vertrauensverlustes der Bevölkerung in den Stadtrat, der bis weit in die etablierten Parteien und Gruppierungen hineingeht.

Die Ursachen dafür mögen vielschichtig sein. Ein wichtiger Aspekt scheint mir der aktuelle stadträtliche Führungsstil zu sein, wie dieser exemplarisch im Bereich der Stadtentwicklung und entsprechender Bauvorhaben zu beobachten ist. Dort mangelt es derzeit nicht an stadträtlichem Tatendrang. Die staunende Öffentlichkeit wird hier allerdings allzu oft vor vollendete Tatsachen gestellt. Es scheint, als ob ein kleiner Machtzirkel und wenige Experten weitgehend frei das Feld bestimmen. Ein echter Dialog mit allen Betroffenen findet kaum statt oder wird nach stadträtlichem Gusto irgendwann abgebrochen.

Hier wie wohl allgemein braucht es eine andere Kommunikationspolitik beziehungsweise ein neues Kommunikationskonzept, wenn der Stadtrat verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen will. Kommunikation kann nicht nur in der Verbreitung offizieller Verlautbarungen und der Einholung schriftlicher Vernehmlassungen bestehen. Wichtige Vorhaben sind als offene und partizipative Prozesse abzuwickeln, in denen die Betroffenen ernst genommen werden. Beigezogene Berichte und durchgeführte Erhebungen sind offenzulegen. Die Bestellung von Fachkommissionen hat transparent und nachvollziehbar zu erfolgen. Es wäre auch ernsthaft zu prüfen, ob nicht direkte Aussprachen zwischen Stadtrat und der Bevölkerung im Sinne der amerikanischen Town Hall Meetings (Bürgerversammlungen) die offizielle Politik wieder näher zum Bürger und zur Bürgerin brächten. Der Stadtrat muss es nicht allen recht machen. Aber er sollte sich im eigenen Interesse darum bemühen, möglichst viele von der Sinnhaftigkeit seiner Politik zu überzeugen. Und wer sich wirklich auf partizipative Prozesse einlässt, zieht daraus immer einen Gewinn für die eigene Position. Schliesslich ist nichts produktiver als Reibung an Widerstand.

Dominik Diezi, Arbon