«Turnaround ist in drei Jahren»

Blick zurück auf ein turbulentes Jahr: Stadtpräsident Andreas Balg sagt, es sei seine Pflicht gewesen, den Arbon- Energie-Untersuch einzuleiten. Für das Strandbad habe man einen neuen Pächter. Und das Finanzloch sei bald passé.

Tanja von Arx
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Stadtpräsident Andreas Balg vor dem Hamel-Gebäude beim Saurer WerkZwei. Auf dem Areal entsteht mit Wohnbauten und einem Kulturzentrum die Zukunft von Arbon. (Bild: Reto Martin)

Stadtpräsident Andreas Balg vor dem Hamel-Gebäude beim Saurer WerkZwei. Auf dem Areal entsteht mit Wohnbauten und einem Kulturzentrum die Zukunft von Arbon. (Bild: Reto Martin)

Herr Balg, Sie haben bei der Arbon Energie AG wegen mutmasslich unrechtmässiger Geldbezüge eine externe Untersuchung eingeleitet – bereuen Sie den Entscheid?

Andreas Balg: Das ist nicht die Frage, sondern: Welche Verpflichtung habe ich gegenüber der Öffentlichkeit? Und die habe ich erfüllt.

Und was ist die Verpflichtung gegenüber der Öffentlichkeit?

Balg: Dass wir mit den öffentlichen Geldern sorgsam umgehen. Die Arbon Energie gehört uns allen, und es geht um beste Leistung zu einem fairen Preis.

Wenn dem so ist: Kritische Stimmen bemängelten, dass man nichts kommuniziert hat. Respektive man hat kommuniziert, aber erst im nachhinein oder sehr wenig.

Balg: Wir haben das Vorgehen bezüglich Kommunikation so vorbesprochen. Ich denke, es ist der richtige Entscheid, sie bewusst zu planen und sich daran zu orientieren. Das heisst nicht, dass man situativ nicht etwas anderes machen kann oder muss.

Ändert sich nächstes Jahr im Bereich Kommunikation etwas? Die Stadt hat mit Thomas Steccanella einen neuen Mediensprecher.

Balg: Die Stelle gab es schon, aber sie umfasst heute mehr Stellenprozente, 80 statt 50. Als ich anfing, gab es die Kombination Stadtentwicklung und Kommunikation. Weil wir Stadtentwicklung und Stadtplanung zusammenfassten, konnten wir die Kommunikation ausgliedern. Zudem informiert der Stadtrat am 14. Januar an einer neuen Informationsveranstaltung über das Legislaturprogramm 2015 bis 2019 und die Jahresziele 2016. Abgesehen davon entscheiden wir bei jedem Beschluss, wie wir kommunizieren.

Auch im Hinblick auf das Gastrokonzept gab es für die Öffentlichkeit wenig Information. Haben Sie mittlerweile einen neuen Pächter gefunden, nachdem kein Vertrag mit der Peter Schildknecht Gastronomie AG zustande kam?

Balg: Für das Strandbad ja, der Pächter wird im Januar bekannt- gegeben. Für das «Panorama» schreiben wir die Verpachtung erneut aus. Darüber hinaus wurde der Vertrag beim Badi-Kiosk um drei Jahre verlängert.

Dann ist man von der Idee abgekommen, einen Pächter für mehrere städtische Betriebe zu finden?

Balg: Nein. Das heisst nicht, dass der neue Pächter nicht weitere Betriebe übernehmen kann. Wir haben einen vernünftigen Pächter gefunden, der einen Schritt nach dem andern plant.

Warum hat der Stadtrat den Berater awit engagiert, der trotz erfolgloser Suche 84 000 Franken kostete?

Balg: Die Frage muss man anders stellen: Warum hat die Stadt nicht das Saurer WerkZwei gekauft? Warum hat sie den Hamel verkauft? Entwickeln, umbauen, vermieten: Das alles kostet und bedingt spezielle Kompetenzen, die nicht primär Aufgaben der Stadtverwaltung sind. Bei Outsourcing ist das Preis-Leistungs-Verhältnis schlicht besser.

Zum Saurer WerkZwei: Dort entsteht mit einer Wohnüberbauung, einer Tiefgarage und der Sanierung des Presswerks ein neuer Stadtteil. Gibt das Arbon Aufschwung?

Balg: Ja. Die Steuerkraft pro Einwohner beträgt 1150 Franken. Mit dem Bezug der hochwertigen Bauten im Saurer WerkZwei wird der Pro-Kopf-Steuerbeitrag überdurchschnittlich, und es wäre ein willkommener Beitrag. Der Effekt ist noch breiter: Jeder Einwohner bringt dem lokalen Gewerbe und den Dienstleistungsanbietern Einnahmen. Das stärkt letztlich die Ertragssituation aller Beteiligten.

Das Finanzloch ist gross. Wann schafft man den Turnaround?

Balg: Zwei bis drei Jahre bleibt es noch schwierig. Dann ist es geschafft.

Warum gerade dann?

Balg: Einige Resultate haben wir schon erzielt. Auf allen Ebenen gab es Verbesserungen, Projekte wurden realisiert im Rahmen der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung. Jetzt geht es an die Diskussion um die Arbeitszeit der städtischen Mitarbeiter, und wir setzen auf den kantonalen Finanzausgleich.

Die Region soll Arbon unter die Arme greifen, aber die Stadt steht in der Kritik, nichts zurückzugeben. Die geplante Traglufthalle über dem Schwimmbecken von Romanshorn kommt vielleicht nicht zustande, weil man den Beitrag strich.

Balg: Der Stadtrat hat den Beitrag gesprochen, das Parlament hat ihn gestrichen. Aber der Stadtrat kann darüber nochmals befinden. Das Projekt ist somit nicht gestorben.

FDP-Parlamentarier Cyrill Stadler sagte an der Budgetsitzung, die Finanzlage habe sich über die letzten zwanzig Jahre verschlechtert. Sie haben das Stadtpräsidium erst 2013 übernommen. Erachten Sie das als schweres Erbe?

Balg: Ich weiss nicht, wie das Ganze entstand, warum Entscheide so gefällt wurden, wie sie gefällt wurden. Klar ist, dass Arbon vor einer herausfordernden Situation steht. Die Stadt hat ein super Entwicklungspotenzial, vieles ist schon aufgegleist wie im Saurer WerkZwei, wo alles bald Früchte trägt. Ich bin da, weil diese besondere Situation besteht. Die Herausforderung und die Entwicklung sind das, was mich interessiert. Wenn es nur darum ginge, zu verwalten, weiss ich nicht, ob ich der Richtige wäre. Dem stelle ich mich und will einen Beitrag leisten. Ich bin nur einer von vielen, aber vermutlich kein unwichtiger.

Das Ressort Finanzen hat Ihr Vize Patrick Hug inne. SVP-Parlamentarier Andrea Vonlanthen fordert, dass Sie es übernehmen wie bei den Thurgauer Stadtpräsidenten üblich. Ist das eine Option?

Balg: Das Ressort Finanzen wird zunehmend wichtig, bisher stand die Stadtentwicklung im Vordergrund. Die Finanzen sind ein übergreifendes Thema, und jeder Stadtrat ist sich dessen bewusst. Ich werde mich auch künftig dort einbringen, wo es mich braucht.

Ein zweiter Stadtrat stand dieses Jahr in der öffentlichen Diskussion: Peter Gubser, der für Ihr Amt des Stadtpräsidenten kandidierte. Wie haben Sie das in Erinnerung?

Balg: Ich habe mich gefragt, ob das nötig ist. Aber die Antwort ist klar: Es war ein Bedürfnis von Gubser, und wir haben das, glaube ich, sportlich ausgetragen.

Haben Sie etwas daraus gelernt?

Balg: (lacht) Es war kein «Lehrblätz». Aber es war spannend: Als ich für das Amt kandidierte, war ich der Herausforderer, später dann der Amtierende. Demnach war es eine völlig andere Ausgangslage. Und jetzt, da ich für den Grossen Rat kandidiere, ist es wieder anders: Ich agiere mit anderen in einem Verbund.

Ich meinte eher: Gab es ein Projekt, bei dem Gubser Ihnen einen anderen Zugang aufzeigte?

Balg: Gubser ist ja jetzt mit mir im Stadtrat. Dort habe ich ihn lieber als im Parlament. Man muss nicht immer gleicher Meinung sein, um die bestmögliche Lösung zu erarbeiten, und konstruktive Vorschläge nehme ich gerne auf. Die Zusammenarbeit funktioniert gut. Gubser attestiere ich nicht nur die Ideen, sondern auch das Mittun.

Trotz guter Zusammenarbeit gelang es dem Stadtrat nicht, den Einbahnverkehr in der Altstadt zu halten. Nach dem Provisorium hat man den Gegenverkehr anberaumt.

Balg: Die Situation ist schon deutlich besser als vor zwei Jahren. Das Hauptziel ist, dass der Durchgangsverkehr abnimmt, und das haben wir erreicht: Wir haben etwas für die Gewerbler geschaffen, indem wir Kurzzeit-Parkplätze eingeführt haben.

Die Situation ist deutlich besser – wann ist sie perfekt?

Balg: Wenn das Gestaltungskonzept in der erarbeiteten Form umgesetzt ist. Wir stellen es im Frühling vor.

Was sieht das Konzept vor?

Balg: Details kann ich noch nicht bekanntgeben. Aber wie kurz kommuniziert, enthält es eine Begegnungszone mit Tempo 20, Trottoirs gibt es nicht mehr, dafür zusätzliche Sitzgelegenheiten und mehr Pflanzen.

Wann kommt die Begegnungszone?

Balg: In fünf Jahren könnte es so weit sein. Als nächstes wollen wir den Bürgern den Nutzen aufzeigen, damit sie die nötigen Mittel investieren. Eine Volksabstimmung ist der richtige Weg, die Einwohner sollen entscheiden, was sie wollen. Sie braucht ein knappes Jahr Vorbereitungszeit. Auch die Verträge für den Umbau der Promenaden- und der Hauptstrasse auszuarbeiten, dauert. Und ab Baustart würde das Projekt in Etappen realisiert, denn Kunden müssen mit dem Auto Zugang zu den Geschäften haben. Das braucht wiederum drei Jahre.

Wie hoch sind die Kosten? Zahlt der Bund etwas mit?

Balg: Das Gesamtprojekt beläuft sich auf sechs Millionen Franken. Bis zu vierzig Prozent würde der Bund aus dem Agglo-Programm zahlen, einen weiteren Beitrag übernähmen Wasser- und Stromwerke. Die Stadt hätte dann noch etwa die Hälfte der Kosten zu tragen.

Weg von der Politik hin zu den Festtagen: Nehmen Sie es etwas ruhiger, um das turbulente Jahr ausklingen zu lassen?

Balg: Ja, ruhiger an in dem Sinn, dass ich Pendenzen aufarbeite und einiges vorbereite. Der Mix aus Arbeit und Erholung ist das ideale Paket, ich pflege die Beziehungen in der Familie und mache Sport.

Was für Sport machen Sie denn?

Balg: Wenn das Wetter schön ist, fahre ich auf dem See mit meinem Surfski, ist der Weiher gefroren, packe ich meine Schlittschuhe aus, und hat es Schnee, gehe ich in die Berge zum Langlauf. Ich tanze auch sehr gern.

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