Tafeln gegen die Nachbarn

Mörder, Diebe und Betrüger sassen schon auf diesen Stühlen. Aber manchmal treffen sich im Saal des Bezirksgerichts Kreuzlingen auch normale Nachbarsleute, um über Sein oder Nichtsein von Schildern zu streiten.

Urs Brüschweiler
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Mörder, Diebe und Betrüger sassen schon auf diesen Stühlen. Aber manchmal treffen sich im Saal des Bezirksgerichts Kreuzlingen auch normale Nachbarsleute, um über Sein oder Nichtsein von Schildern zu streiten. Diese Woche erschienen einige Vertreter aus einem offenbar zerstrittenen Wohnquartier vor dem Richter, flankiert von Anwälten.

Die juristische Seite des Streitfalls sieht so aus: Ein Hausbesitzer möchte auf seinem Privatgrundstück Verbotsschilder anbringen, damit nicht dauernd fremde Autos vor seiner Garage parkieren oder wenden. Auch die öffentliche Benützung eines Wegleins, das über seine Parzelle führt, ist ihm ein Dorn im Auge. «Einen solchen Eingriff in seine Eigentumsrechte muss er sich nicht gefallen lassen», sagt sein Anwalt. Um die gewünschten Tafeln rechtlich abzusichern und mit einer Bussenandrohung versehen zu können, muss er die Signalisation vom Bezirksgericht genehmigen lassen.

Sage und schreibe 15 seiner Nachbarn wollen diesen «Schilderwald» aber nicht einfach hinnehmen und erheben dagegen Einsprache. In den meisten Fällen ist für die Justiz die Geschichte an diesem Punkt zu Ende. Das Schild gilt dann einfach für die gesamte Allgemeinheit – ausser für die Einsprecher. Der Mann, der die Verbotsschilder aufstellen will, will diese Ausnahmen aber nicht akzeptieren. Er klagt. Vor dem Friedensrichter kommt offenbar keine Einigung zu Stande, weshalb man sich dann eben persönlich oder anwaltschaftlich vertreten beim Bezirksrichter wieder trifft.

Spätestens an dieser Stelle schimmert dann auch die menschliche Seite des Nachbarschaftsstreites durch. Konstruktive Gespräche zwischen den Parteien finden offenbar seit einiger Zeit nicht mehr statt. Die gegenseitige Wertschätzung muss in der Vergangenheit ziemlich gelitten haben. Die Hoffnung auf einvernehmliche, gut nachbarschaftliche Einigung ist längst entschwunden.

Vor Gericht wird daher hauptsächlich über – für bisher unbeteiligte Laien kaum nachvollziehbare und schwer verständliche – Verfahrensdetails gestritten, wie etwa, ob es um eine Anerkennung des Verbots geht, oder um eine Beseitigung der Einsprache dagegen. Oder ob eine Änderung der Klageschrift noch zulässig war.

Der Richter hat sich alles angehört und wird in den nächsten Wochen entscheiden, für wen die Schilder gelten werden.

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