SVP wünscht mehr Sparwille

ARBON. Der Vorstand der SVP Arbon hat beschlossen, zur zweiten Budgetabstimmung der Stadt vom 5. Juni keine Empfehlung abzugeben. Die SVP anerkennt zwar, dass der Stadtrat nach der Ablehnung der ersten Budgetvorlage rasch reagiert hat und nun eine um 815 000 Franken verbesserte Variante vorlegt.

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ARBON. Der Vorstand der SVP Arbon hat beschlossen, zur zweiten Budgetabstimmung der Stadt vom 5. Juni keine Empfehlung abzugeben. Die SVP anerkennt zwar, dass der Stadtrat nach der Ablehnung der ersten Budgetvorlage rasch reagiert hat und nun eine um 815 000 Franken verbesserte Variante vorlegt.

Mit fast 1,6 Millionen bleibe das Defizit aber sehr hoch und mache 6,1 Steuerprozente aus. Von einem echten Sparwillen könne weiterhin keine Rede sein, heisst es in einer Mitteilung. Der Stadtrat spreche selber in seiner Botschaft von «zahlreichen kleineren Kürzungen». Sonst sei die Verbesserung vor allem zurückgestellten Investitionen, reduzierten Abschreibungen und höheren Erträgen zuzuschreiben.

Sparpotenzial sieht die SVP vor allem in den Bereichen Verwaltung/Personal, Soziales und Bau, aber auch bei externen Diensten. Die SVP sieht sich im Dilemma: Sie ist sich bewusst, dass eine weitere Budgetablehnung die Arbeit des Stadtrats stark erschweren würde. Im Blick auf den mangelnden Sparwillen kann sie der zweiten Budgetfassung aber doch nicht einfach bedenkenlos zustimmen. Sie überlässt es darum bewusst den Stimmberechtigten, «nach bestem Wissen und Gewissen» zu entscheiden. (red.)