SVP Bischofszell nimmt Budgets unter die Lupe

BISCHOFSZELL. An ihrer letzten Sitzung hat die SVP Region Bischofszell die vorliegenden Budgets der Stadt Bischofszell und der Volksschulgemeinde unter die Lupe genommen. Beiden Budgets kann die SVP nur unter Vorbehalt zustimmen.

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BISCHOFSZELL. An ihrer letzten Sitzung hat die SVP Region Bischofszell die vorliegenden Budgets der Stadt Bischofszell und der Volksschulgemeinde unter die Lupe genommen. Beiden Budgets kann die SVP nur unter Vorbehalt zustimmen.

Die SVP ist beim Budget 2016 der Stadt Bischofszell erstaunt, dass aufgrund der aktuell angespannten Situation nicht noch mehr Ausgaben kritisch überprüft oder zurückgestellt werden. So sollten beispielsweise die aktuellen Umfahrungsplanungen dringend auf Eis gelegt werden. Das Grossprojekt Entlastungsstrasse kann Bischofszell in der heutigen und auch zukünftigen Situation niemals ohne massive Steuererhöhung finanzieren. Folglich müssen auch sämtliche Planungen in diese Richtung gestoppt werden. Aus Sicht der SVP muss alles daran gesetzt werden, dass keine Steuererhöhung geplant werden muss. Erfreut wurde festgestellt, dass verschiedene seit Jahren geplante, aber nicht durchgeführte Investitionen gestrichen wurden. Bischofszell leidet aber auch künftig unter der hohen Abschreibungslast.

Höhere Kosten

Bei der Volksschulgemeinde Bischofszell fallen die stark gestiegenen Schüler-Transportkosten auf. Ebenso ins Auge sticht der Anstieg im Personalaufwand.

Die SVP vermisst den Mut der Schulbehörde, die Steuern unter dem Aspekt des hohen Eigenkapitals weiter zu senken. Stattdessen sind für die kommenden fünf Jahre fast fünf Millionen Franken an Investitionen geplant. Die SVP Region Bischofszell bittet die Volksschulgemeinde, die Ausgaben und die Investitionen auch in Zukunft umsichtig zu planen. (svp)