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SULGEN: Steuerfuss klettert nach oben

Der Gemeinderat legt den Stimmbürgern an der Gemeindeversammlung Kreditbegehren in einer Gesamthöhe von rund 2 Mio. Franken vor. Zudem beantragt er eine Steuerfusserhöhung um 6 Prozentpunkte.
Monika Wick
Kradolfstrasse 15 in Sulgen: Sitz der Gemeindeverwaltung und Arbeitsort des Gemeindepräsidenten. (Bild: Georg Stelzner)

Kradolfstrasse 15 in Sulgen: Sitz der Gemeindeverwaltung und Arbeitsort des Gemeindepräsidenten. (Bild: Georg Stelzner)

Monika Wick

bischofszell

@thurgauerzeitung.ch

Was an der letztjährigen Budgetversammlung angekündigt worden ist, wird nun Realität. Unter Traktandum 5 der Botschaft, welche die Stimmberechtigten in den nächsten Tagen per Post erhalten, beantragt der Gemeinderat eine Steuerfusserhöhung von 50 auf 56 Prozent. «Dem Gemeinderat fällt das nicht leicht. Wir tragen aber gegenüber der Kostenentwicklung eine Verantwortung», erklärt Gemeindepräsident Andreas Opprecht. Das Budget 2018 sieht mit dem höheren Steuerfuss einen Aufwandüberschuss von rund 430 000 Franken vor, 2017 lag er bei rund 750 000 Franken. Mit der geforderten Erhöhung des Steuer- fusses könnten 360 000 Franken generiert werden.

Im Vergleich der Jahre 2009 und 2018 zeigt die Kostenentwicklung der gebundenen Aus- gaben grosse Veränderungen. Besonders schwer ins Gewicht fallen dabei die Beiträge an die öffentliche Sozialhilfe. Die Summe, die 2009 noch mit rund 270 000 Franken zu Buche schlug, liegt heute rund eine halbe Million Franken höher.

Opprecht begründet die Zahlen mit den veränderten Auflagen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb), einigen zusätzlichen Sozialhilfefällen und der Aufhebung des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (ZUG). Weitere Vergleiche zeigen auf, dass auch die Beiträge an die Langzeitpflege, Prämienverbilligungsbeiträge oder Beiträge an die Spitex markant gestiegen sind. «Insgesamt sind die ge- bundenen Ausgaben seit der Senkung des Steuerfusses im Jahr 2010 um rund eine Million Franken gestiegen, die Steuereinnahmen im gleichen Zeitraum lediglich um 150 000 Franken», stellt Andreas Opprecht fest.

Gemeinde investiert in die Infrastruktur

Das Budget 2018 ist erstmals nach den Richtlinien und dem Kontenplan des harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) erstellt worden, welches über acht Jahre ein ausgeglichenes Budget vorsieht. «Da ist es ungünstig, wenn man mit einem Defizit beginnen und vom Eigenkapital zehren muss», erklärt Andreas Opprecht. Im Weiteren gibt der Gemeindepräsident zu bedenken, dass die Gemeinde Sulgen mit ihrem Steuerfuss auch nach der Erhöhung noch unter dem Durchschnitt im Bezirk liegt.

Neben der Steuerfusserhöhung haben die Stimmbürger über diverse Kredite für drei Projekte zu entscheiden: zwei Vorhaben betreffen Strassen, eines das Elektrizitätswerk. Der Gemeinderat beantragt 320 000 Franken für die vierte Etappe des EW-Netzausbaus, 1,025 Mio. Franken für die Sanierung der Poststrasse in Sulgen sowie 685000 Franken für die Sanierung der Dorfstrasse in Donzhausen.

Gemeindeversammlung

Montag, 27. November, 19.30 Uhr; Auholzsaal, Sulgen.

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