Stimme für die kleinen Leute

Die SP will sich im Parlament für die Anliegen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie für die Natur einsetzen. Das heisst für die Partei auch weniger Autos und mehr Fussgänger in der Altstadt.

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Die Kandidierenden der SP. (Bild: pd)

Die Kandidierenden der SP. (Bild: pd)

Mit welchem Ziel steigt die SP in die Parlamentswahlen vom 20. März?

Da die SP Arbon im Stadtrat nicht mehr vertreten sein wird, gilt unsere ganze Aufmerksamkeit dem Parlament. Dort möchten wir uns mit einer starken Fraktion entschieden für die Anliegen der «kleinen Leute», der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auch für die Natur und Umwelt einsetzen.

Was hat die Fraktion SP und Gewerkschaften in der zu Ende gehenden Legislaturperiode bewirken können?

Schon als es um die Stadtkasse noch besser stand, haben wir Stadtrat und Parlament aufgefordert, Prioritäten zu setzen und «sorgfältig mit den personellen und finanziellen Ressourcen umzugehen» (Parlament, 9.12.2008) und das Nötige vom Wünschbaren zu trennen. Leider zu spät hat sich die städtische Planung in diese Richtung entwickelt.

Wir haben uns in Kommission und Parlament konstruktiv und erfolgreich für das Gemeindepersonal eingesetzt, Anträge zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen bachab geschickt. Für ein besseres Klima müsste der Stadtrat besorgt sein. Mit unserer Energie-Initiative machen wir Arbon zu einer Vorzeigegemeinde bezüglich der Förderung alternativer Energien.

Die nächste Legislatur wird im Zeichen des Baus der neuen Kantonsstrasse stehen. Diese absorbiert grosse finanzielle Mittel. Hat die Stadt daneben überhaupt noch Handlungsspielraum?

Wir dürfen ob all der Millionen für den Strassenbau die kleinen Annehmlichkeiten für die Bevölkerung nicht vergessen. Schöne Park- und Freizeitanlagen oder Kinderspielplätze dürfen nicht unter der Beton-Euphorie leiden. Und eine offene Information und eine gute Kommunikation mit der Bevölkerung kostet nichts.

Welche Schwerpunkte wird die SP in den nächsten vier Jahren setzen?

Zuallererst setzen wir uns für die Bedürfnisse der hier wohnenden Menschen ein. Die Bildung unserer Jugend ist uns ebenso wichtig wie Betreuungsdienste für alte Menschen, die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen wie die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs. Die Attraktivität nach aussen kommt an zweiter Stelle.

Das drängendste Problem oder die dringlichste Aufgabe, die Arbon lösen muss?

Ausbau der Dienste für «Wohnen im Alter zu Hause». Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, Fussgänger und Velofahrer. Verbesserung der Dienstleistungen der Stadtverwaltung: mehr Freundlichkeit, mehr Zuverlässigkeit, raschere Entscheidungen.

Ihr Rezept für eine Belebung der Arboner Altstadt?

Weniger Autos und mehr Fussgänger. Parkplätze gehören an den Rand der Altstadt. Unterstützung der Hausbesitzer und Mieter beim Blumenschmuck.

Grosszügige Bewilligung von Strassencafés.

Die Stadt muss sich nach der Decke strecken. Welchen finanzpolitischen Kurs werden Sie dem Stadtrat vorgeben?

Die neue Kantonsstrasse, die Sporthalle, das Kappeli, das Friedhofgärtnerhaus kosten in den nächsten Jahren viel Geld. Es ist nicht alles gleichzeitig möglich. Eine Verzichtsplanung und Etappierung ist dringend. Sonst steigen Defizit oder Steuerfuss unverantwortlich hoch.

Interview: me/mvl