Stadtrat war etwas vorschnell

ROMANSHORN. Das für Anfang Juni in Aussicht gestellte Romanshorner Polizeireglement verzögert sich. Die Abklärungen würden länger dauern als erwartet, sagt Stadtschreiberin Bettina Beck.

Markus Schoch
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Am Abend ein Bier trinken: Der Stadtrat definiert im Polizeireglement die Spielregeln im öffentlichen Raum. (Archivbild: Urs Jaudas)

Am Abend ein Bier trinken: Der Stadtrat definiert im Polizeireglement die Spielregeln im öffentlichen Raum. (Archivbild: Urs Jaudas)

Das neue Polizeireglement trete Anfang Juni in Kraft, teilte der Stadtrat vor einem Monat mit. Die Behörde habe es in zweiter Lesung behandelt und erlassen.

Tatsächlich liegt das Papier noch nicht vor. Der Grund sind aber nicht Probleme. «Weil das Reglement mehr Themen umfassen wird als ursprünglich geplant», habe der Terminplan nicht eingehalten werden können, heisst es auf Anfrage bei der Stadt. Solche Polizeireglemente seien im Thurgau noch wenig verbreitet, deshalb fehle es an Erfahrungswerten.

In Überarbeitung

«Wir betreten ein Stück weit Neuland», sagt Stadtschreiberin Bettina Beck. Das Reglement werde derzeit redaktionell überarbeitet und im Stadtrat nochmals beraten. «Anschliessend gebe es eine Informationsveranstaltung für die Bewohner derjenigen Gebiete, wo der Lärm von Gastro- und Gewerbebetrieben ein gewisses Konfliktpotenzial birgt. Schliesslich werde die definitive Version des Reglementes im amtlichen Publikationsorgan veröffentlicht und an einer Pressekonferenz im Detail vorgestellt. Im Moment nehme sie zu Detailfragen keine Stellung, sagt Beck.

So viele Vorschriften wie nötig

Sie betont aber: «Es geht nicht darum, dass wir der Bevölkerung mehr Vorschriften als nötig machen wollen. Vielmehr möchten wir das umfassende Thema ganzheitlich angehen und möglichst alle relevanten Aspekte einbeziehen.»

Die Stadtkanzlei bedauere, dass es im Zusammenhang mit der Ankündigung vor einem Monat zu Unklarheiten gekommen sei. Wann das Polizeireglement in Kraft tritt, lässt sich heute nicht sagen.