Stadtrat lehnt Solar-Initiative ab

ROMANSHORN. Am 8. März stimmt Romanshorn als erste Thurgauer Gemeinde über die Solar-Initiative ab. Diese verlangt, dass die Stadt bis 2025 zehn Quadratmeter Solarfläche pro Einwohner betreibt. Das geht dem Stadtrat zu weit.

Michèle Vaterlaus
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Stadtschreiber Rolf Vorburger (links) nimmt die Unterschriften von Markus Bösch entgegen. (Bild: Michèle Vaterlaus/Archiv)

Stadtschreiber Rolf Vorburger (links) nimmt die Unterschriften von Markus Bösch entgegen. (Bild: Michèle Vaterlaus/Archiv)

Zwar stand Romanshorn an dritter Stelle, als es um das Einreichen der Solar-Initiative ging. Doch abstimmen darf die Hafenstadt als erste im Kanton Thurgau. Am 8. März ist es soweit. In diesen Tagen haben die Stimmbürger die Abstimmungsbotschaft zur Initiative «10 m² Solarfläche pro Einwohner» in ihren Briefkästen. Die Initiative verlangt, dass bis ins Jahr 2025 pro Einwohner mindestens zehn Quadratmeter Solarfläche in Betrieb sind. Der Stadtrat empfiehlt dem Stimmvolk, die Initiative abzulehnen.

Zu teuer für die Stadt

Der Stadtrat hat die Initiative unter technischen, finanzpolitischen und energiepolitischen Gesichtspunkten erörtert. Er habe festgestellt, «dass die Umsetzung der Volksinitiative den Einsatz erheblicher Steuermittel voraussetzt, die in dieser Grössenordnung für die Stadtfinanzen nicht realistisch sind», steht in der Botschaft. Im schlimmsten Fall sei mit Mehrkosten von 4 Millionen Franken pro Jahr zu rechnen. Dies, falls zu wenige Private das anvisierte Ziel erreichen. Dann sei nämlich die Stadt in der Erstellungspflicht. Zudem findet die Behörde zehn Quadratmeter pro Person bis in zehn Jahren nicht realistisch. Realistisch sei eine Fläche von rund zwei Quadratmetern. Der Stadtrat verweist des weiteren auf den Energierichtplan und das Energiekonzept. In diesen sei das Ziel zwar nicht quantitativ festgelegt, doch unternehme die Stadt grosse Anstrengungen bei der Förderung aller erneuerbaren Energien – nicht nur bei Solaranlagen. Die Behörde verzichtet darauf, einen Gegenvorschlag zu unterbreiten.

Die Stadt mit zu wenig Vision

Genau daran stört sich Markus Bösch. Um den Präsidenten des Grünen Forums hat sich das überparteiliche Komitee formiert, welches die Solar-Initiative lanciert hat. «Wenn er zehn Quadratmeter pro Person nicht als realistisch erachtet, warum hat der Stadtrat dann nicht einen Gegenvorschlag gemacht? Beispielsweise mit fünf Quadratmetern?» In der Botschaft selbst spricht der Stadtrat von zwei Quadratmetern pro Person als realistischem Wert. «Wenn man bedenkt, dass wir heute bei einem Quadratmeter sind, wäre das etwas wenig», sagt Bösch. Er wünscht sich etwas mehr Vision von der Behörde.

Kosten sind nicht realistisch

Ebenfalls nicht einverstanden ist Bösch mit der Kostenhochrechnung, die in der Botschaft gemacht wird. «Die vier Millionen Franken pro Jahr basieren auf heutigen Zahlen. Solaranlagen werden aber immer günstiger.» Es könne daher maximal mit 10 bis 20 Millionen Franken in zehn Jahren gerechnet werden. Unter anderem auch, weil das örtliche Gewerbe wohl zum Zug komme beim Erstellen der Solaranlagen. «Das gibt mehr Aufträge, mehr Einnahmen und demzufolge können auch Steuereinnahmen generiert werden.» Bösch hofft auf das Stimmvolk. «Ich bin optimistisch. Wenn ich das nicht wäre, könnte ich ja aufhören.»

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