Stadt macht zwei Millionen Verlust

ARBON. Arbon weist in seiner Jahresrechnung 2014 ein Defizit von 2,05 Millionen Franken aus. Die Sozialhilfekosten drücken. Dafür zieht die Steuerkraft wieder an – die Schulden allerdings ebenso. Im Juni geht der Stadtrat in Klausur.

Max Eichenberger
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Die Zahlen-Säulen belegen das 2-Millionen-Defizit: Stadtrat Patrick Hug, Stadtammann Andreas Balg, Mischa Vonlanthen, Leiter Abteilung Finanzen. (Bild: Max Eichenberger)

Die Zahlen-Säulen belegen das 2-Millionen-Defizit: Stadtrat Patrick Hug, Stadtammann Andreas Balg, Mischa Vonlanthen, Leiter Abteilung Finanzen. (Bild: Max Eichenberger)

«Es kommt nicht völlig überraschend, dass wir heute rote Zahlen in der Rechnung 2014 präsentieren müssen», sagt Finanzressortchef Patrick Hug. Doch: an einem Rekorddefizit ist Arbon knapp vorbeigeschrammt. Zwei Millionen Franken macht das negative Ergebnis aus. Nicht eingerechnet ist der erwartete Buchgewinn aus dem Verkauf des Hamel-Gebäudes von 1,1 Millionen. «Den Verkauf an HRS haben wir noch nicht definitiv abwickeln können. Darum ist er 2014 noch nicht rechnungswirksam geworden.» Wäre das Geschäft über die Bühne gegangen, hätte die Stadt praktisch eine Ziellandung gemacht, kommentierte Hug die Zahlen. Budgetiert wurde nämlich ein Defizit von 884 000 Franken.

Sozialhilfe: Dramatischer Anstieg

Das Rechnungsergebnis belastet hätten vor allem die hohen Sozialhilfekosten. Hug sprach von einem «dramatischen Anstieg»: von 2,75 Millionen 2010 galoppierte die öffentliche Sozialhilfe bis letztes Jahr auf 4,74 Millionen Franken hoch. «Das bereitet uns Kopfzerbrechen.» Deshalb hätten die Arboner Kantonsräte die «parteiübergreifende Aktion» mit einer Einfachen Anfrage beim Regierungsrat gestartet (TZ 21.4.). 2015 werde Arbon wohl laut Hug und Stadtammann Andreas Balg den maximalen kantonalen Betrag beim Lastenausgleich ausschöpfen.

Grundsätzlich erwähnt der Regierungsrat die Möglichkeit, den Maximalbetrag nach Ablauf der nächsten dreijährigen Berichtsperiode nach oben anzupassen. Anderseits werde er Hug zufolge den Mechanismus des horizontalen Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden überprüfen. Per Ende 2014 führte das Sozialamt 277 Sozialhilfeempfänger-Dossiers (Vorjahr 252). Weil die Schraube bei den Sozialversicherungen angezogen worden ist, fielen mehr Menschen durch deren Raster und landeten bei den Gemeinden, nannte Hug einen Hauptgrund der Entwicklung. Die Klienten blieben zudem länger sozialhilfeabhängig, die Zahl der Langzeitarbeitslosen steige. Umso schwieriger werde es, sie wieder in dem ersten Arbeitsmarkt zuzuführen. So sind in der Sozialhilfefirma DOK immer mehr Ausgesteuerte beschäftigt: 146 (Vorjahr 128).

Steuerkraft nimmt zu

Als weiter erfreulich bezeichnete Hug die Einnahmesituation bei den Steuern. Dies, obschon die Budgetmarke (–201 000 Franken) nicht ganz erreicht wurde. Vor allem aus früheren Jahren flossen weniger Steuern als erwartet. Insgesamt hat die durchschnittliche Steuerkraft pro Kopf weiter zugenommen: von 1754 auf 1800 Franken. Diese positive Entwicklung hat umgekehrt zur Folge, dass aus dem Finanzausgleichs-Topf weniger Geld nach Arbon fliesst. In den meisten übrigen Bereichen und beim Sachaufwand sind die Budgetvorgaben laut Hug «grösstenteils eingehalten oder sogar unterschritten» worden. So wurden vor allem beim Unterhalt Einsparungen erzielt. Das zeuge von «grosser Ausgabendisziplin». Für ihn sei es darum «manchmal schon frustrierend», sagt Mischa Vonlanthen, Leiter der Abteilung Finanzen, dass wegen weniger Positionen und zudem noch gebundener Ausgaben die Rechnung doch nicht aufgehe.

Hohe Schulden – tiefe Zinsen

Die Schulden haben wegen der geringen Selbstfinanzierung um 6 auf 37 Millionen Franken zugenommen. Die günstige Zinssituation komme der Stadt entgegen, nötige Investitionen zu tätigen, sagt Vonlanthen. Mit einer Schuld von 1872 Franken pro Kopf befinde sich Arbon aber «im hintersten Fünftel» der Thurgauer Gemeinden.