Späte Transparenz

Jetzt erst legt die Stadt Arbon ihre Rechnung vor: 23 Tage nach der Abstimmung über das Budget 2010. Ein Budgetdefizit von 2,5 Mio. Franken waren die Arboner nicht bereit hinzunehmen. Teils, weil die populistische Sparpropaganda verfing.

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Jetzt erst legt die Stadt Arbon ihre Rechnung vor: 23 Tage nach der Abstimmung über das Budget 2010. Ein Budgetdefizit von 2,5 Mio. Franken waren die Arboner nicht bereit hinzunehmen. Teils, weil die populistische Sparpropaganda verfing.

Von einer Mitschuld nicht freizusprechen ist der Stadtrat: einmal, weil er der Budget-Opposition wenig Aufklärendes entgegenhielt. Und auch, weil er die Rechnungszahlen 2009, die fast prozentgenau bekannt waren, zurückgehalten hatte. Taktisch war dies unklug.

Dabei hätte der Stadtrat einige gute Karten in der Hand gehabt. Der Hinweis, dass sieben Monate nach Erstellung des Budgets die Realitäten anders liegen und sich einige Positionen verändert haben, was unter dem Strich eine Entlastung bringt, kommt reichlich spät. Das betrifft die Sistierung von Projekten ebenso wie die praktisch sicheren höheren Leistungen aus dem kantonalen Finanzausgleich.

Dies hätte jedoch zumindest eine Teilinformation zum schlechten Rechnungsergebnis vorausgesetzt. Nach einer ersten Schockwelle hätte man plausibel machen können, dass das Budget 2010 nicht gar so dramatisch daherkommt, wie die teils überholten Zahlen vorgaben. Das hätte Bedenken mildern können. Rechnung und Budget des Folgejahrs hängen zusammen.

Anderseits hat die knappe Mehrheit der Stimmbürger dem Stadtrat die Gelegenheit eröffnet, ein aktuelles, realistischeres Budget vorzulegen und versäumte Erklärungen nachzuliefern. Mit offenem Visier zu kämpfen und Transparenz zu schaffen macht glaubwürdiger.

In starke Schieflage ist die Rechnung 2009 gekommen, was jetzt ganz deutlich wird, weil satte 2 Mio. Franken weniger an Ertrags- und Kapitalsteuern aus der gebeutelten Exportindustrie in die Stadtkasse flossen. Das übrige Gefüge stimmt.

Und so ist der Leitgedanke des Stadtrats besser nachvollziehbar, wenn er sagt, ein Gemeinwesen müsse seine Aufgaben wahrnehmen, auch wenn es der Wirtschaft schlecht läuft – und gerade dann Kurs halten.

Max Eichenberger

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