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SP Bischofszell stellt sich hinter Finanzvorlagen

Bischofszell Die Mitglieder der SP-Sektion Bischofszell befassten sich an ihrer Versammlung im Restaurant Schäfli in Halden mit den Wahlen und Vorlagen, welche am 26. November zur Abstimmung gelangen, sowie mit dem Budget der Stadt Bischofszell, über das an der Gemeindeversammlung am 30. November entschieden werden muss. Es wurde auch die «99%-Initiative» vorgestellt.

Beide Kandidierenden, Rita Haupt und Silvan Vonarburg, erscheinen der SP aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation als geeignet für das Amt in der Rechnungsprüfungskommission der Stadt Bischofzsell. Die Versammlung beschliesst Stimmfreigabe.

Zur Wahl als Friedensrichter für den Bezirk Weinfelden steht Kenny Gerber, Sozialpädagoge und stellvertretender Heimleiter von Weinfelden. Sein Profil ist den Anwesenden bekannt, und er wird auch von der SP Bezirk Weinfelden empfohlen. Die SP Bischofszell unterstützt ihn ebenfalls einstimmig.

Das Kreditbegehren für den ­Umbau der Schulanlage auf dem Hoferberg ist bei der SP Bischofszell unbestritten und wird den Mitgliedern zur Annahme empfohlen.

Die Stadt trägt Sorge zu den Finanzen

Das vorliegende Budget der Stadt Bischofszell wurde durch Stadtrat Boris Binzegger erläutert. Allgemein haben die SP-Mitglieder festgestellt, dass der Stadtrat sorgfältig mit den Finanzen umgeht und dass er zur Infrastruktur mit dem nötigen Unterhalt Sorge tragen will. Grössere Sorgen bereiten diejenigen Kosten, die von der Stadt selber gar nicht beeinflusst werden können. In der Diskussion tauchte deshalb sogar die Frage nach einem Finanzausgleich auf, der aber auf kantonaler Ebene neu zu regeln wäre. Im Weiteren tauchte nach Ansicht der SP-Mitglieder kein Budgetposten auf, der Anlass gäbe, das Budget zurückzuweisen. Die SP Bischofszell empfiehlt es zur Annahme. (red)

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