Skatepark: Fristverlängerung vertagt

ARBON. Um keine Formfehler zu provozieren und damit seinen Entscheid nicht anfechtbar zu machen, hat das Arboner Parlament eine Fristverlängerung für den Bau der Skateanlage vertagt. Die Signale sind aber klar: Am 18. März dürfte dem Antrag stattgegeben werden.

Max Eichenberger
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Jacob Auer, SP-Fraktion (Bild: me)

Jacob Auer, SP-Fraktion (Bild: me)

Der Natur- und Vogelschutzverein Meise hat den Rekurs gegen das Skatepark-Projekt im Seepark zurückgezogen. Damit sind die Hindernisse für den Verein Skatepark beseitigt – und wäre der Weg nun eigentlich frei, die Anlage zu erstellen.

Zum Warten verknurrt

Doch das Problem ist, dass die vom Parlament bei seinem Entscheid, den städtischen Boden zur Verfügung zu stellen, dafür gesetzte Frist am 20. Februar abläuft. Wegen der Einsprache- und Rekursverfahren waren die Skater jedoch blockiert. Deshalb sei es nicht mehr als ein Gebot der Fairness, ihnen eine Fristverlängerung zu gewähren, damit die Anlage gebaut werden könne, findet Jacob Auer. Darüber wollte Auer das Stadtparlament am Dienstag befinden lassen – lief damit aber auf.

Wäre nicht regelkonform

Einen entsprechenden Antrag derart kurzfristig auf die Traktandenliste zu setzen und durchzuboxen, sei nicht regelkonform und widerspreche der Gemeindeordnung, sperrte sich Andrea Vonlanthen im Namen der SVP-Fraktion gegen eine Ergänzung der Traktandenliste: «Das dient der Sache nicht und fördert die Missstimmung gegenüber dem Projekt.» Diese schürt an vorderster Front gerade die SVP, die den Standort Seepark für eine Skateanlage für falsch hält. Vergeblich hatte sie versucht, auf dem vorgesehenen Areal das Projekt zu verhindern. Mit dem Stichentscheid von Parlamentspräsident Remo Bass wurde Auers Antrag dann zwar doch als Traktandum aufgenommen, aber nicht inhaltlich diskutiert.

Keine Angriffsflächen bieten

Das Begehren um Fristerstreckung soll ordentlich auf die nächste Sitzung vom 18. März hin traktandiert werden. Um nicht mögliche weitere juristische Querelen zu provozieren, weil das Parlament gegen seine eigenen Regeln verstossen würde, meinte Silke Sutter Heer (FDP). «Warten wir einen Monat zu und schaffen so die formellen Bedingungen.»

Ähnlich argumentiert auch Luzi Schmid (CVP): «Ich sähe rechtliche Probleme.» Zudem bestehe keine Dringlichkeit. Und die Parlamentarier könnten bis dahin mit dem vom Verein Skatepark eingeforderten Betriebs- und Finanzierungskonzept versorgt werden und hätten dann ihnen bislang nicht zugängliche Unterlagen zur Hand.

«Politik ist nun mal so»

Nach einem von Sutter Heer erwirkten Sitzungsunterbruch berieten sich die Fraktionen. Zusagen von drei Fraktionen, am 18. März für die Fristverlängerung zu stimmen, bewegten Auer zum Rückzug seines Antrages – «um keinen Nährboden für weitere Blockaden zu bieten». Die Vertreter der Skaterszene im Publikum bat Auer um Verständnis: «Politik ist nun mal so.»