SALMSACH: «Wir wurden zweimal vertröstet»

Verschmutzung der Aach: Seit über einem Jahr warten die Grünen auf eine Antwort betreffend die Motion über eine Sanierung des Bachs. Die entsprechenden Massnahmen hätten in diesem Jahr umgesetzt werden sollen.

Tanja von Arx
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Bei der Salmsacher Bucht mündet die Aach in den Bodensee. Hier zu baden traut sich schon lange praktisch niemand. (Bild: Tanja von Arx)

Bei der Salmsacher Bucht mündet die Aach in den Bodensee. Hier zu baden traut sich schon lange praktisch niemand. (Bild: Tanja von Arx)

Tanja von Arx

tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch

Es geht nur schleichend vorwärts. Seit über einem Jahr ist eine Motion gegen die Verschmutzung der Salmsacher Aach hängig. Die Grünen Kantonsräte Jost Rüegg und Toni Kappeler haben den Regierungsrat beauftragt, den Bach und seine Zuflüsse auf mögliche Quellen von Schadstoff-Einträgen zu untersuchen und Massnahmen dagegen anzuordnen – das hätte bereits passieren sollen (siehe Kasten). Doch die Stellungnahme des Regierungsrats steht nach wie vor aus.

«Erwarte bis im Herbst eine Rückmeldung»

Auf Nachfrage sagt Jost Rüegg: «Wir haben uns bereits zweimal vom Kanton vertrösten lassen.» Ihm und Toni Kappeler sei mitgeteilt worden, dass man entsprechende Aktionen des Bundes abwarten würde, mit denen sich die kantonalen Ämter allenfalls koordinieren könnten. «Weil wir wissen, dass etwas geht, ist das von unserer Seite aus okay. Ich habe aber schon die Erwartung, dass wir bis Ende Jahr eine Rückmeldung erhalten werden.»

Beat Baumann, der Chef des Thurgauer Amts für Umwelt, sagt auf Anfrage: «Die Weiterbehandlung der Leistungsmotion ist blockiert.» Seitens des Bundes gebe es Verzögerungen. Denn die Haltung der kantonalen Stellen laute: «Wenn wir in einem Gewässereinzugsgebiet erhöhten Aufwand betreiben, dann wollten sie alle relevanten Schadstoffe miteinander erfassen.» Dazu würden Nährstoffe, Schmutzstoff und Pflanzenschutzmittel zählen. «Aus diesem Grund machen die Motionäre auch eine Verbindung zum Ressourcen-Effizienz-Programm ‹Nachhaltiger Tafelobstbau› des nationalen Landwirtschaftsamtes.» Danach wäre das kantonale Amt für Umwelt für den Bereich Pflanzenschutzmittel zuständig. Das Thurgauer Landwirtschaftsamt habe dieses Programm beim Bund eingereicht. Auf Bundesebene wird derzeit der sogenannte Aktionsplan Pflanzenschutz aufgegleist. Im Rahmen dieses Projektes müssen die Verantwortlichen der kantonalen Stellen laut eigenen Angaben einen Entscheid betreffend die Finanzierung abwarten. Es geht um eine Direktzahlungsverordnung, bei welcher der Vernehmlassungsprozess abgeschlossen ist und die in den Jahren 2018 bis 2021 Gültigkeit hätte.

«Wir wissen im Herbst, wie es weitergeht»

Ueli Bleiker, der Chef des Thurgauer Amts für Landwirtschaft, sagt: «Wir wissen im Herbst, wie es weitergeht.» Man werde die Massnahmen auf kantonaler Ebene auf den Bundesbeschluss abstimmen.