Ruf nach mehr Transparenz

Die Vorlage des Jahresberichtes und der Rechnung (2009: 2,2 Millionen Franken Defizit, budgetiert war ein solches von 550 000 Franken) bietet jeweils Gelegenheit für Kritik oder Anregung. Das Parlament machte reichlich Gebrauch davon.

Max Eichenberger
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Dies an seiner 22. Sitzung – vor bloss einer Handvoll Besuchern im Seeparksaal. Max Gimmel (FDP) wünschte sich eine zeitgemässere Form des Jahresberichts, der als interessantes Nachschlagewerk auch Entwicklungen darstellt und mehr Vergleiche bringt. Eine Forderung, die auch Roman Buff (EVP) unterstreicht.

Personal: Zu wenig Transparenz

Konrad Brühwiler (SVP) bemängelt die «unbefriedigende Transparenz» insbesondere im Personalbereich. 16 Austritte könnten ein Indiz eines belasteten Klimas sein.

Was Stadtammann Martin Klöti entkräftet mit den Gründen: 7 seien normale Austritte gewesen. Dann figurierten Lernende nach Lehrabschluss darunter. Zwei Austritte erfolgten wegen Mutterschaft, 3 infolge Pensionierung, je einer wegen Berufs- und Ortswechsel; 3 Arbeitsverträge waren befristet. Zu beklagen gewesen war ein Todesfall. Klöti räumte gegenüber Roland Schöni (SVP) ein, dass in zwei Fällen ein Rechtsverfahren laufe.

Kritisiert wurden die 188 000 Franken externen Beratungskosten, die bei der Reorganisation der Abteilung Bau angefallen sind.

Mehr Vergleiche gewünscht

Gegenüber 2005 stellt Andrea Vonlanthen (SVP) einen Zuwachs von 2000 Stellenprozenten fest. Hier erwartet FDP-Fraktionschef Gimmel künftig detailliertere Zahlen mit Ressortaufteilung, Stellenprozenten und Zahl der Mitarbeiter. Fünfjahresvergleiche möchte er auch bei den Steuereinnahmen einsehen und bei den Baubewilligungen.

Hier sei zudem nicht aufgeführt, wie viele Bewilligungen Neu- und Umbauten, öffentliche Gebäude oder Gewerbebauten betreffen.

Museum dank Stadt

Roland Schöni (SVP) erkennt in den Aufwendungen für den Jugendschutz und den Beiträgen für Vereine, die sich in der Jugendarbeit engagieren (30 Franken pro Jugendlichen), «ein Missverhältnis». Bestätigt wurde von der Stadtrat-Bank, dass ohne den Sonderkredit der Stadt Arbon von 200 000 Franken das Saurer-Museum nicht hätte realisiert werden können.

OC Oerlikon Saurer hat den ursprünglich zugesicherten Betrag nicht leisten können, «hat aber 60 000 Franken in den Umbau eingeschossen und die Miete für zwei Jahre vorausbezahlt», informierte Klöti. Der städtische Beitrag habe Gelder in dieser Höhe des Lotteriefonds ausgelöst. «Es ist ein unglaubliches Kunststück», bilanzierte Stadtammann Martin Klöti, «mit einer halben Million ein solches Museum aufzubauen, dessen Gegenwert mindestens das Dreifache beträgt.»

Saurer: Keine Zwischennutzung

Ohne Gegenwert bleiben die 37 000 Franken Planungskosten für eine Zwischennutzung (Wege für den Langsamverkehr) im Saurer-WerkZwei. Diese falle dahin, weil OC Oerlikon darum ersucht hatte. Dafür, so Klöti, habe die Stadt das Hamel-Gebäude «sehr günstig» erwerben können.