Rücktrittsflut im Parlament

In dieser Legislatur sind im 30köpfigen Weinfelder Gemeindeparlament zehn Mitglieder zurückgetreten. Alfred Schmid, der amtsälteste Parlamentarier, geht sogar davon aus, dass bis Ende Jahr noch weitere folgen.

Markus Zahnd
Merken
Drucken
Teilen
Ein Drittel der Sitze im Weinfelder Gemeindeparlament ist anders besetzt als zu Beginn der Legislatur. (Bild: Susann Basler)

Ein Drittel der Sitze im Weinfelder Gemeindeparlament ist anders besetzt als zu Beginn der Legislatur. (Bild: Susann Basler)

Weinfelden. Die aktuelle Legislatur ist drei Jahre alt. In dieser Zeit hat es im Weinfelder Gemeindeparlament in allen Parteien bereits zehn Rücktritte gegeben. Die Gründe dafür sind vielfältig. Sie reichen vom Wegzug aus Weinfelden oder dem Wechsel in die Exekutive bis hin zu wahltaktischen Rücktritten. Letztmals so viele Abgänge hat es in der Legislatur 1987–1991 gegeben, als ebenfalls zehn Mitglieder das Parlament verliessen. Allerdings wird es in dieser Legislatur nicht bei diesen zehn Rücktritten bleiben.

Zumindest nach den Gemeinderatswahlen am 13. Juni wird es einen weiteren geben, denn entweder wird Hans Eschenmoser oder Martin Brenner in die Exekutive gewählt.

Kontroverse um Wahltaktiken

Alfred Schmid (SVP), der seit 1990 Mitglied des Parlaments und damit der amtsälteste ist, ist sogar überzeugt, dass bis Ende Jahr aus wahltaktischen Gründen weitere Rücktritte folgen: «Bei Wahlen kandidieren viele nochmals, um für ihre Partei Stimmen zu holen. Diese treten dann vorzeitig zurück, um jemanden einen Bisherigen-Status zu ermöglichen.

Ich bin allerdings überhaupt kein Freund von wahltaktischen Rücktritten.» Das sieht auch sein Parteikollege Heinz Schadegg so, der seit 1992 im Parlament sitzt: «Wird man gewählt, ist das gegenüber den Wählern eine Verpflichtung und ein Versprechen.»

Die Gegenmeinung vertritt Ernst Anderwert (FDP): «Parteikollegen den Bisherigen-Status zu ermöglichen halte ich für legitim.» Zudem ist Anderwert, der seit 15 Jahren dem Parlament angehört, der Meinung, dass jeder Rücktrittsgrund akzeptiert werden muss.

«Auch die kurze Amtszeit müssen wir akzeptieren, auch wenn dies für die Arbeit im Parlament suboptimal ist.»

Fraktionsgrenzen überwinden

In einem anderen Punkt sind sich die drei arrivierten Parlamentarier hingegen völlig einig: Die Arbeit in der Legislative lohnt sich und bereitet auch nach längerer Zeit noch immer Freude.

Auch wenn Heinz Schadegg sagt, dass sich die Arbeit im Parlament in den vergangenen Jahren etwas verändert hat: «Manchmal fehlt es an der Kooperation zwischen den Parteien. Man muss auch mal über den Fraktionsrand hinausschauen können.» Die Zusammenarbeit mit der Exekutive sei aber problemlos. Und die zeitliche Belastung bei der Parlamentsarbeit halte sich in Grenzen und sei von jedem selber zu steuern.

Sie wachse nur, wenn man in Kommissionen Geschäfte vorbereiten müsse, sagen Anderwert, Schadegg und Schmid. Aber «lohnen werden sich diese Arbeiten immer», betont Ernst Anderwert.

Obwohl ihm der Ratsbetrieb weiterhin Spass macht, ist Schadegg noch nicht sicher, ob er bei den Erneuerungswahlen im kommenden Jahr noch einmal antritt. Anderwert will sich zu dieser Frage nicht äussern. Im Gegensatz zu Schmid: «Ich werde nicht mehr antreten. Ein Rücktritt noch während der Legislatur kommt für mich aber keinesfalls in Frage.»

Alfred Schmid

Alfred Schmid

Ernst Anderwert

Ernst Anderwert

Heinz Schadegg

Heinz Schadegg