ROMANSHORN: Keine Extrawurst für die Grossen

Die Region hat seit Montagabend einen neuen Verein: die Zivilschutzregion Oberthurgau. Mitglieder sind die Gemeinden des Bezirks Arbon. Jede von ihnen hat gleich viel zu sagen.

Christof Lampart
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Lächeln im Romanshorner Eissportzentrum in die Kamera: die Vorstandsmitglieder der eben gegründeten Zivilschutzregion Oberthurgau (Bild: Christof Lampart)

Lächeln im Romanshorner Eissportzentrum in die Kamera: die Vorstandsmitglieder der eben gegründeten Zivilschutzregion Oberthurgau (Bild: Christof Lampart)

Christof Lampart

romanshorn@thurgauerzeitung.ch

Die Zivilschutzregion Oberthurgau hat die Rechtsform eines Vereins, dessen Mitglieder die zwölf Politischen Gemeinden des Bezirks Arbon sind. Der Vereinszweck ist die Führung einer regional tätigen Zivilschutzorganisation, deren Aufgaben sich nach den geltenden kantonalen und eidgenössischen Vorschriften richten. So weit, so gut. Doch was macht einen Verein aus, ob er nun kultureller, politischer oder – wie in diesem Fall – sicherheitstechnischer Natur ist? Die Tatsache, dass alle Mitglieder gleich viel zu sagen haben – und das «Recht», das zu gegebenem Anlass weidlich auszunutzen. Oft wird vom Rederecht bei Unstimmigkeiten oder – und hier sind wir wieder bei der Vereinsgründung vom Montagabend im Eissportzentrum Oberthurgau – anlässlich der Festlegung von Statuten oder allfälligen Änderungen ausgiebig Gebrauch gemacht.

Konstruierte Spitzfindigkeit und seltene Eventualität

Sitzt aber nicht nur «gesunder Menschenverstand» am Tisch, sondern auch spitzfindige Juristen und mit allen Wassern gewaschene Politiker (von Links bis Rechts), dann drehen sich auf einmal viele Diskussionen um konstruierte Spitzfindigkeiten und höchst unwahrscheinliche Eventualitäten. Hinzu kommt, dass dieser Menschenschlag sich in der Regel gerne reden hört, was Tagungspräsident André Schlatter am Montag zur Bemerkung veranlasste, dass der Apéro auf 20 Uhr bestellt gewesen sei – also eine Stunde vorher.

Aber wie es halt so ist: Wenn es am eigentlichen Geschäft, der Gründung der Zivilschutzregion Oberthurgau mit den Politischen Gemeinden Amriswil, Arbon, Dozwil, Egnach, Hefenhofen, Horn, Kesswil, Roggwil, Romanshorn, Salmsach, Sommeri und Uttwil als Mitgliedern, nichts zu bemängeln gibt, dann gibt es das eine oder andere Detail zu bekritteln. Schon bei der Begrüssung wurde die Frage aufgeworfen, ob Amriswil, Arbon und Romanshorn mit über 10000 Einwohnern je zwei Delegierte stellen dürfen oder ob man lieber einem Delegierten je zwei Stimmen geben sollte. Letzteres setzte sich indes durch. Während einige dafür plädierten, dass man möglichst viele in die Beschlussfassung involvieren solle, argumentierten andere, dass es immer schwerer werde, Delegierte zu finden. Auch über die Beschlussfähigkeit des Vorstands wurde ausführlich diskutiert. Jene, die forderten, dass «die Mehrheit seiner Mitglieder» (acht Personen) anwesend sein müsse, setzten sich gegen die ursprünglichen Statuten («mindestens drei») durch. Damit wolle man vermeiden, dass es an einem schönen Sommerabend oder während der Fussball-WM so viele Absagen hagle, dass nur noch wenige an der Vorstandssitzung wichtige Entscheide fällen könnten.

«Absolut undemokratisch» nannte der Egnacher Gemeindepräsident Stephan Tobler den Umstand, dass im Statutenentwurf unter Artikel 14, der Zusammensetzung und Amtsdauer des Vorstandes regelt, stand, dass Amriswil, Arbon und Romanshorn «mindestens» je einen Sitz im mindestens fünfköpfigen Vorstand beanspruchen. Tobler setzte sich mit dem Vorschlag durch, dass es in der neuen Fassung nur noch heisst, der Vorstand bestehe aus mindestens fünf Mitgliedern. Der Gemeindepräsident sagte: «Die anderen Gemeinden zahlen pro Einwohner gleich viel an die Zivilschutzregion wie die drei Grossen.»

Ein Ausgang mit offener Antwort

Schliesslich erörterte man, was zu tun sei, wenn etwa Güttingen (Region Kreuzlingen) oder Muolen (Kanton St. Gallen) sich gerne der Zivilschutzregion Oberthurgau anschliessen würden. Eine Antwort ist bis heute jedoch nicht gefunden.