ROMANSHORN: Der Stadtrat krebst zurück

Das angekündigte Polizeireglement kommt nicht – zumindest vorläufig. Stattdessen sollen Leitlinien das Leben im öffentlichen Raum regeln.

Tanja von Arx
Drucken
Teilen
Auf den Strassen von Romanshorn soll Sicherheit und Ordnung herrschen. (Bilder: Reto Martin)

Auf den Strassen von Romanshorn soll Sicherheit und Ordnung herrschen. (Bilder: Reto Martin)

Tanja von Arx

tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch

Im Juni 2015 kündigte der Stadtrat an, in Bälde ein Polizeireglement zu erlassen (siehe Kasten). Doch eingeführt hat er es bis heute nicht. Eine Stellungnahme wurde nie abgegeben – bis jetzt. Auf Anfrage unserer Zeitung liefern die zuständigen Stellen eine teilweise Erklärung.

«Erarbeitet, aber nicht in Kraft gesetzt»

Bettina Beck, Stadtschreiberin von Romanshorn, sagt: «Es wurde ein Polizeireglement erarbeitet, aber nicht in Kraft gesetzt.» Nach dem Vorbild des Kantons St. Gallen würde es grundlegende Aspekte im Sicherheits- und Ordnungsbereich regeln. Offenbar hat die Behörde auch eine Notwendigkeit erkannt: «Einer der Auslöser für die Erarbeitung des Regelwerks war der Bedarf nach einer klar nachvollziehbaren und einfachen Regelung des Betriebs von Gastronomie und Gewerbe im Aussenbereich.» Dieser sei seitens privater Nutzer und betroffener Anwohner mit der Aufwertungen am Hafen und in der Innenstadt gestiegen.

Doch ob das Polizeireglement seitens Stadt nach wie vor als angestrebte Lösung gilt, ist unklar. «Üblicherweise werden Details in Leitlinien geregelt, die spezifisch für die Nutzer sind», heisst es weiter. So lasse etwa das Gesetz über Strassen und Wege eine schlanke Bewilligung von Nutzungen des öffentlichen Grundes durch die Stadt zu. Des Weiteren gilt der Erlass eines neuen Reglements auf einmal als «einschneidender Schritt».

Nun werden laut Bettina Beck einfache Leitlinien erlassen. Diese würden mittels Bewilligungen für den Nutzer verbindlich festgelegt und gälten für alle öffentlichen Räume. Die Erfahrungen mit dieser Praxis würden gesammelt. «In diesem Rahmen wird allfälliger weiterer Regelungs- bedarf beziehungsweise Anpassungsbedarf beim Polizeireglement ermittelt.»

Entscheid über Einführung zu späterem Zeitpunkt

Der Stadtrat teilt in seiner Stellungnahme abschliessend mit: «Der eingeschlagene Weg scheint eine elegantere und flexiblere Lösung zu sein und erlaubt ein schrittweises Vorgehen, zumal das Reglement jederzeit in Kraft gesetzt werden kann.» Über die definitive Einführung eines Polizeireglements werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Was genau der Grund für den Meinungsumschwung war, bleibt allerdings offen. Die Stadt macht dazu keine Angaben.