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ROMANSHORN: Aus der Balance

Abermals hat die Stimmbevölkerung Nein gesagt zu einer Steuererhöhung. Stattdessen wurde im Budget gekürzt. Diese Haltung ist im Oberthurgau atypisch.
Tanja von Arx
7. Dezember: Die Stadt hat einen neuen Ehrenbürger (Bild: Reto Martin)

7. Dezember: Die Stadt hat einen neuen Ehrenbürger (Bild: Reto Martin)

Tanja von Arx

tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch

Jetzt wird gespart. Das scheint mit Blick auf die finanzpolitische Situation der Hafenstadt mehr als klar zu sein. Zuletzt hat die Gemeindeversammlung im November Nein zu einer Steuerfusserhöhung von vier Prozentpunkten gesagt – das, nachdem sie bereits im vergangenen Jahr eine Erhöhung um zwei Prozentpunkte verworfen hatte.

Somit würden nächstes Jahr rund 800000 Franken in der Kasse fehlen. Die Versammlung setzte indes ein noch deutlicheres Zeichen, indem sie Kompromisse um mindere Steuererhöhungen ausschlug und selber den Rotstift ansetzte: Die Stimmbürger strichen 384000 Franken aus der Erfolgsrechnung. Gespart werden sollen unter anderem 250000 Franken bei den Gemeindestrassen, 50000 Franken für das Seebad und insgesamt 480000 Franken im Rahmen der Stadtentwicklung. Die Stimmung war so gereizt, dass sogar gefordert wurde, die Stelle der Stadtentwicklerin aufzuheben. Lediglich die Badi blieb verschont, weil die Anwesenden einen Kredit für die Sanierung sprachen. Die Mehrheit war der Ansicht: «Wir sehen von Seiten des Stadtrats den Tatbeweis des Sparwillens nicht.»

Hart auf dem Boden gelandet

Ein hartes Zeugnis. Zeigte sich doch die Exekutive bemüht, den Finanzhaushalt ins Lot zu bringen. Bereits im Mai präsentierte die Behörde ein 46-teiliges Massnahmenpaket, um Romanshorn aus den roten Zahlen zu führen und der Stadt Luft für Investitionen aus eigner Kraft zu verschaffen. Nach dem Motto «Kleinvieh macht auch Mist» wurden gar kleine Beträge von einigen Hundert Franken unter die Lupe genommen. Nichts und niemand bis auf das städtische Personal und grosse Infrastrukturanlagen blieb verschont.

Stadtpräsident David H. Bon bleibt trotz aller Kritik nüchtern und schlägt umgehend einen neuen Weg ein. Er lässt mitteilen, dass der Stadtrat die Beschlüsse so entgegennehme, wie sie gefallen seien. Die Stimmbürger hätten Verantwortung wahrgenommen und der Behörde klare Aufträge erteilt. Wichtig für ihn sei, dass die Gemeindeversammlung das Budget zum Schluss mit wenigen Gegenstimmen verabschiedet habe.

Auch wenn der Stadtrat dem Wunsch zu sparen nachkommt, so stellen sich die Fragen: Wollte man in Romanshorn einfach zu viel? Respektive war die Behörde schlicht zu schnell? Die Hafenstadt ist aus finanzieller Sicht im Vergleich zu den anderen Oberthurgauer Gemeinden nämlich keine Ausnahme. Auch in Arbon, Amriswil und Bischofszell gilt es teils seit längerem Defizite zu korrigieren. Beispielsweise greift der Kanton Arbon im Hinblick auf die Sozialhilfekosten sogar unter die Arme. Der entsprechende Deal beinhaltet im Gegenzug eine Anpassung des Budgets 2018 nach unten. Auffällig: Seitens der Verantwortlichen erachtet man dies nicht als Geschenk (siehe Region Arbon).

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