Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

ROMANSHORN: Anlauf Nummer 3

Die Bevölkerung kann voraussichtlich über die Einführung eines Parlamentes abstimmen. Nicht zum ersten Mal.
Markus Schoch

Die Geschichte wiederholt sich.Vor rund 37 Jahren stimmten die Romanshorner das letzte Mal über die Einführung eines Parlamentes ab, wofür BDP, CVP, EVP, FDP und SP in den letzten drei Monaten wieder Unterschriften gesammelt haben. Es sollte 30 Mitglieder zählen und einer siebenköpfigen Regierung auf die Finger schauen.

Die Vorlage hatte nicht den Hauch einer Chance. Die Stimmbürger verwarfen sie haushoch mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 84 Prozent. Einzig die EVP hatte sich für den Systemwechsel ausgesprochen. Der Anstoss selber war aus dem Volk gekommen. Die Gemeindeversammlung hatte den Gemeinderat beauftragt, eine Kommission einzusetzen, die sich der Sache annehmen sollte.

Regierung soll nicht gestört werden

Der damalige CVP-Nationalrat Hans Frei zeigte sich hoch erfreut über das überaus deutliche Abstimmungsergebnis. «Wir sind von jeher für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung eingetreten. Das Parlament ist kein ebenbürtiger Ersatz», wird er in der Schweizerischen Bodensee-Zeitung (SBZ) zitiert. Und weiter: «Romanshorn befindet sich im Umbruch und braucht eine handlungsfähige Regierung, die neben den ordentlichen Geschäften auch die ausserordentlichen möglichst rasch erledigen kann, ohne durch ein politisches Organ im Geschäftsablauf gestört zu werden.»

FDP-Präsident Ruedi Schellenberg hatte sich im Vorfeld des Urnenganges vom 29. November 1981 dafür ausgesprochen, «die direkte Demokratie so lange wie möglich spielen zu lassen». Das Parlament sei zu schwerfällig, was die Geschwindigkeit politischer Entscheide angehe. Zudem habe der einzelne Bürger weniger direkte Einflussmöglichkeiten als an der Gemeindeversammlung, und schliesslich kämen kleine Parteien auch nicht besser zum Zug. Ähnliche tönte es bei Walter Anderes, der die SP präsidierte und später Gemeindeammann war. «Die Einführung eines Parlamentes widerspricht grundsätzlich dem Gedanken der Freiheit», gab er in der AZ zu Protokoll. «Es sollte erst eingeführt werden, wenn die politische Überschaubarkeit nicht mehr gegeben ist.» In Romanshorn wohnten damals etwas über 8000 Personen - heute sind es 10800.

Der Gemeinderat konnte dem Anliegen ebenfalls nicht viel abgewinnen, unter anderem aus Kostengründen. «Auch bei den sparsamsten Berechnungen wird es jährliche Mehrausgaben von nahezu 100000 Franken geben», rechnete er vor.

Erster erfolgloser Anlauf im Jahr 1962

Es war bereits der zweite erfolglose Versuch, die Gemeindeversammlung durch einen Parlamentsbetrieb zu ersetzen. Den ersten Anlauf machte das Gewerkschaftskartell 1962, das eine Initiative mit 717 Unterschriften eingereicht hatte. Eines seiner wichtigsten Argumente: Die Bähnler, Pöstler und Zöllner hätten «ihres Dienstes rund um die Uhr wegen keine oder nur eine auf Kosten der notwendigen Nachtruhe gehende Möglichkeit, an den Gemeindeversammlungen teilzunehmen». Die Beteiligung sei zudem «mager und rückläufig». Der Abstimmungskampf war hitzig. Die Gegner warfen dem Präsidenten des Gewerkschaftskartells vor, er wolle «eine Volksdemokratie nach östlichem Vorbild einrichten». Die Romanshorner lehnten den Vorstoss schliesslich mit einer Zweidrittels-Mehrheit ab.

Markus Schoch

markus.schoch

@thurgauerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.