ROMANSHORN: Angst vor dem Schwarzen Peter
Erhalt des Zolls: Die Schweizerische Bodensee-Schifffahrt AG hat dem Bund die Hand geboten. Jetzt soll sie ein Mass an Arbeit übernehmen, das die Abmachung sprengt, wie Hauptaktionär Hermann Hess sagt.
Tanja von Arx
tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch
Die Verhandlungen laufen nicht wie geplant. Jedenfalls aus Sicht der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt AG (SBS). Das Unternehmen war im September mit der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) grundsätzlich übereingekommen, noch zu definierende Abläufe und Aufgaben im Rahmen der Zollabfertigung zu übernehmen. Das, um den Erhalt des Romanshorner Zolls zu sichern, nachdem der Bund im Zuge von Sparmassnahmen die Schliessung auf Ende 2017 anberaumt hatte.
«Das hatten wir so nicht besprochen»
Jetzt soll die SBS aber auf Ansinnen der EZV das Gros der Arbeit übernehmen. Vorgesehen ist, dass die Mitarbeiter Waren zeichnen und Geld einkassieren, wofür sie dann auch die Verantwortung tragen. «Das hatten wir so nicht besprochen», sagt Hermann Hess, Hauptaktionär der SBS. Das Ziel sei nicht, die Last zu 100 Prozent auf dem eigenen Buckel zu tragen. Man habe der EZV entgegenkommen wollen, damit der Sparauftrag des Bundes erfüllt werden könne. «Wir wollten organisatorisch unterstützen, aber nicht hoheitliche Aufgaben übernehmen.»
Wie Hess sagt, habe er Oberzolldirektor Christian Bock telefonisch darauf hingewiesen. Die Vorstellung der SBS sei eine punktuelle Hilfe durch das eigene Personal kombiniert mit der automatisierten Zollabfertigung mittels Software. Er sei mit Herrn Bock so verblieben, dass man den Betrieb wie von der EZV geplant anlaufen lasse und nach ein paar Monaten gemeinsam beurteile, wie die SBS damit zurechtkomme. Im Zentrum steht für Hess der sichere Weiterbestand der Zollstelle.
Die Mitarbeiter werden nach Kreuzlingen abgezogen
Die Medienstelle der EZV gibt auf Anfrage keine nähere Auskunft über die Verhandlungen. Sie bestätigt allerdings, dass die zwei Stellen beim Romanshorner Zoll gestrichen würden. «Der Personalabbau wird durch natürliche Fluktuation vorgenommen.» Die Mitarbeiter wären künftig bei der Zollstelle Kreuzlingen tätig. Abschliessend heisst es knapp und bestimmt: «Die Massnahmen können voraussichtlich Mitte Jahr umgesetzt werden.»
Hermann Hess weist darauf hin, dass Tausende in der Ostschweiz mit Petition und Protest bis zu politischem Lobbying um die Zollstelle in der Hafenstadt gekämpft hatten (siehe Kasten). Nicht zuletzt diese Bemühungen hätten in Bundesbern zum Umdenken bewegt und bewirkt, dass der Nationalrat im November die Schliessung aller Schweizer Zollstellen aus dem Stabilisierungsprogramm 2017–19 gestrichen habe. Es wäre daher unverhältnismässig, ausgerechnet in Romanshorn, wo man guten Willen gegenüber der EZV zeige, die gesamten Kosten auf ein privates Unternehmen zu verlagern.
Die SBS will konstruktiv bleiben
Hess will dennoch nicht von seiner konstruktiven Haltung abweichen. «Schon damals gingen wir das Risiko eines politischen Entscheids nicht ein und setzten stattdessen auf Zusammenarbeit. Jetzt sind wir hoffnungsvoll, dass wir gleichwohl gemeinsam eine gute Lösung finden werden.»
