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ROMANSHORN: 386 Unterschriften sind genug

Die Stimmbürger werden voraussichtlich über die Einführung eines Parlamentes befinden können. Gestern haben fünf Parteien eine entsprechende Initiative bei der Stadt eingereicht.
Markus Schoch
Übergabe der Unterschriftenbögen: Nicole Felix (CVP), Aliye Gül (SP), Regula Streckeisen (EVP), Arno Germann (FDP) und Werner Kausch, der Leiter Einwohnerdienste Stadt Romanshorn. (Bild: Reto Martin)

Übergabe der Unterschriftenbögen: Nicole Felix (CVP), Aliye Gül (SP), Regula Streckeisen (EVP), Arno Germann (FDP) und Werner Kausch, der Leiter Einwohnerdienste Stadt Romanshorn. (Bild: Reto Martin)

Markus Schoch

markus.schoch

@thurgauerzeitung.ch

Es dürfte eigentlich nichts mehr schief gehen. Die Sicherheitsmarge beträgt 10 Prozent. 386 Unterschriften haben BDP, CVP, EVP, FDP und SP beigebracht, 350 sind nötig. Ob es tatsächlich reicht, wissen die Parteien voraussichtlich nächste Woche, wenn die Stadt geprüft hat, wie viele der Unterzeichner tatsächlich in Romanshorn stimmberechtigt sind. Nur sie zählen.

Wird die Initiative für gültig erklärt, hat der Stadtrat ein Jahr Zeit, um darüber zu beraten. Und nochmals ein halbes Jahr, um eine Abstimmung an einer Gemeindeversammlung anzusetzen. Dabei wird aber noch nicht über die Einführung eines Parlamentes entschieden. Sondern darüber, ob der Stadtrat eine entsprechende Vorlage ausarbeiten soll oder nicht.

Abstimmung an der Urne ist nicht möglich

Die Initianten hätten sich eine Urnenabstimmung gewünscht, was aber nicht möglich ist, weil es in der Gemeindeordnung anders vorgesehen ist.

Sie seien aber trotzdem zuversichtlich, dass es gelingen werde, eine Mehrheit für ihr Anliegen zu gewinnen, sagte gestern FDP-Präsident Arno Germann - und SP-Präsidentin Aliye Gül, CVP-Vizepräsidentin Nicole Felix und EVP-Präsidentin Regula Streckeisen pflichteten ihm bei.

Einfach werde es aber nicht, sind sich die Parteivertreter einig. Die Unterschriftensammlung sei kein Selbstläufer gewesen. Die einen hätten sich nicht auf Diskussionen eingelassen, weil das Thema für sie weit weg war. Für die anderen sei die Einführung des Parlamentes der falsche Weg, um die Probleme zu lösen beziehungsweise bessere politische Lösungen zu finden. «Es brauche neben dem Stadtrat nicht noch ein Gremium, das über die Köpfe der Bevölkerung entscheide, habe man ihr entgegengehalten, sagte Streckeisen. Doch dieser Einwand sei ein Missverständnis: Ein Parlament schaffe im Gegenteil ein stärkeres Gegengewicht zum Stadtrat, als es die Gemeindeversammlung sein könne. «Ein Parlament sei auch ein verlässlicherer Partner und bilde den Willen der Bevölkerung besser ab. Dass man mit ihm einen Teil der direkten Mitbestimmung abgebe, sei nur theoretisch richtig, meinte Germann. Die Kosten seien auf der Strasse kein dominierendes Thema gewesen.

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