Roggwil will Steuern senken

ROGGWIL. Die Sanierung der öffentlichen Entsorgungsstelle Roggwil ist dringend nötig. Das Projekt kostet 630 000 Franken. Trotzdem winkt eine Steuersenkung.

Rudolf Käser
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Die Gemeinde lud traditionsgemäss zu einer Vorinformation im Hinblick auf die Budgetversammlung (Montag, 17. Januar) ein. Gemeindeammann Gallus Hasler freute sich über den guten Besuch und somit am grossen Interesse. Auf viele Informationen folgten etliche Fragen, die sich aber nicht gegen Sanierung und Ausbau der Entsorgungsstelle und des Werkhofes richteten.

Nach Auswüchsen handeln

Seit der Inbetriebnahme des Werkhofes im Jahr 1991 ist auch die Entsorgungsstelle eingerichtet. Weil die Anforderungen stetig stiegen, seien immer wieder Anpassungen erforderlich geworden, erwähnte Gemeindeammann Gallus Hasler. Doch nun habe sich das Anforderungsgebiet derart erweitert (Papier-, Altmetall, Glasentsorgung und weiteres, mehr Strassen und damit mehr Salzbedarf), so dass man zum Handeln gezwungen sei. Es hätten sich zudem Auswüchse eingeschlichen. Wild entsorgen auch viele Auswärtige.

Mit Rolltoren befrieden

Es sei deshalb geplant, die Anlage mit zwei Rolltoren abzuschliessen. Die Frage eines Bürgers, ob damit die Befriedung tatsächlich erreicht würde, bejahte Hasler weitgehend. «Büsche, der nahe Bach und die Rolltore sollten weitgehend für eine sichere Umzäunung genügen.» Und gewisse Bereiche würden mit Videos überwacht.

Kernstück Salzsilo

Im Projekt, das der Gemeinderat den Bürgern beantragt, sind neben anderem ein Unterstand für Werkhof-Fahrzeuge, ein Unterstand für Entsorgungs-Container und als Kernstück in der Mitte ein zwölf Meter hoher Salzsilo geplant. Ob 31 Kubik Inhalt bei einem strengen Winter genügen werden? Bei strengen Wintern müsste Salz zugekauft werden, aber nicht mehr in Säcken, denn das koste wesentlich mehr.

Angst vor Entsorgungstourismus

Bedenken wurden geäussert, dass auch beim neuen Projekt die Gefahr von Entsorgungstourismus bestehe. Die Gemeinde möchte mit verschiedenen Massnahmen für Ordnung sorgen. Wenig Freude meldete ein Besucher darüber an, dass die Entsorgung über Grundgebühren mitfinanziert werden müsse. Gallus Hasler entgegnete, dass ein neues Reglement in Aussicht stehe, welches 2012 oder 2013 in Kraft gelangen soll. Es seien moderate Gebührenerhöhungen zu erwarten.

Antrag auf Steuersenkung

Bei Aufwendungen von 5,943 Millionen Franken und Erträgen von 5,852 Mio. sieht das Budget für 2011 ein Defizit von rund 91 000 Franken vor. Der Gemeinderat beantrage dennoch eine Senkung des Steuerfusses von 58 auf 56 Prozent. Gemeindeammann Hasler erörterte, dass zwar einige Unsicherheitsfaktoren bestünden (Entwicklung der Wirtschaftslage, Immobilienmarkt nach Genehmigung des neuen Zonenplanes, neues kantonales Steuergesetz, Pflegefinanzierung). Dennoch sollte die Steuersenkung verkraftbar sein.

Enthalten sei neben anderem die dringend erforderliche Neuerstellung der Telefonanlage auf der Gemeindeverwaltung. «Es entstehen mit der veralteten Anlage laufend Engpässe.»

Schliesslich informierten Hanspeter Keller, Präsident der Sekundarschulgemeinde Arbon, und Christoph Tobler, Präsident der Interessengemeinschaft «IG Sport - Region Arbon» über das Projekt der Sporthalle Arbon. Kritik gab es dazu nicht.