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Rekurs Hafenzone: Klassischer Fall

ROMANSHORN. Das kantonale Departement für Bau und Umwelt (DBU) hat den Rekurs der SBB gegen die Umzonung des Güterschuppenareals abgewiesen (Thurgauer Zeitung von gestern).

ROMANSHORN. Das kantonale Departement für Bau und Umwelt (DBU) hat den Rekurs der SBB gegen die Umzonung des Güterschuppenareals abgewiesen (Thurgauer Zeitung von gestern). Die schriftliche Begründung tönt kompliziert: Nach Ablauf von beinahe zwölf Jahren seit dem ursprünglichen Planungsbeschluss der Gemeinde könnten auch geänderte Einstellungen der Planungsorgane eine Änderung der Nutzungsordnung rechtfertigen, selbst wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse nicht wesentlich verändert hätten. In anderen Worten heisst das gemäss DBU-Generalsekretär Marco Sacchetti: In der Zonenplanung geht man tatsächlich von einer gewissen Beständigkeit aus. Die von den SBB ins Feld geführte Frist von 15 Jahren gelte jedoch nicht absolut. Es gebe Ausnahmen: Eine sei, wenn sich der politische Wille ändere und die Frist gleichzeitig weitgehend abgelaufen sei. Genau diese Konstellation treffe für die Umzonung des Güterschuppenareals zu. «Es ist der klassische Fall, zu dem es Bundesgerichtsentscheide gibt.»

Die Bundesbahnen haben jetzt bis etwa 20. März Zeit, sich zu entscheiden, ob sie das Urteil an die nächste Instanz weiterziehen wollen. (mso)

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