Reglement hat kurze Halbwertszeit

ARBON. Es hatte für rote Köpfe gesorgt: Das im Januar in Arbon eingeführte Parkierreglement hat sich als bedingt praktikabel erwiesen und musste bereits dringlich nachjustiert werden. Jetzt kündigt der Stadtrat eine vorgezogene Revision an.

Max Eichenberger
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Die Grundgebühr am See ist bereits fallengelassen worden. Das Parkierreglement wird bald schon revidiert. (Bild: Max Eichenberger)

Die Grundgebühr am See ist bereits fallengelassen worden. Das Parkierreglement wird bald schon revidiert. (Bild: Max Eichenberger)

Es geht nun schneller als ursprünglich vorgesehen, bis das Parkierreglement einer Revision unterzogen wird. Dabei ist es erst seit Jahresbeginn in Kraft. Zwei Jahre wollte man damit Erfahrungen sammeln. Doch offenbarte es in der Praxis Schwachpunkte und Ungereimtheiten.

Kein in sich stimmiger Wurf

Das Reglement entpuppte sich als Wurf mit kurzer Halbwertszeit. Verschiedene Anpassungen sind zwischenzeitlich im tariflichen Bereich schon vorgenommen worden. So sind die harsch kritisierten hohen Tarife gewerbefreundlicher ausgestaltet worden. Der Stadtrat habe den «Spielraum dafür weitgehendst ausgenutzt», konnte Stadtpräsident Andreas Balg im März das Gewerbe beruhigen.

Dass das Reglement in einem anderen Punkt nicht standhält, zeigte sich mit Blick auf die Bade- und Tourismussaison. So hatte das Parlament einem dringlichen Antrag des Stadtrates entsprochen und die Grundgebühr für das Langzeitparkieren am See rund um das Schwimmbad gekippt.

So teuer wie ein schneller Kaffee

Auslöser war eine Motion gewesen, die Riquet Heller, Christine Schuhwerk und Claudia Zürcher von der FDP-Fraktion im Mai eingereicht hatten. Erstmals wurde so in Arbon eine dringliche Sofortmassnahme via Parlament umgesetzt. Fünf Monate später beantwortet nun der Stadtrat die Motion – und bestätigt darin deren Vollzug. Die drei Franken Grundgebühr sind seit Ende Mai vom Tisch. Seither beträgt die Gebühr fürs Parkieren in den Langzeitparkierzonen beim Waschplatz, beim Schwimmbad und an der Grabenstrasse einen Franken pro Stunde. Stossend war unter anderem, dass etwa «Wunderbar»-Gäste fürs Parkieren soviel zahlten wie für den schnellen Morgenkaffee.

Ausnahmebewilligung

Schon zuvor hatte der Stadtrat auf Intervention einer Interessengemeinschaft von Anwohnern beim Stacherholz die gebührenfreie Phase um zwei Stunden vorverlegt. Auch hatte der Stadtrat nachträglich Ausnahmebewilligungen beschlossen: so entfallen etwa beim Seepark die Gebühren während der Dauer von Messen im Seeparksaal.

Ebenso hatte der zuständige Stadtrat Konrad Brühwiler angekündigt, dass Ausnahmebewilligungen bei grossen Sportveranstaltungen bei der Sportanlage Stacherholz möglich seien – das heisst, die Stadt auf Parkeinnahmen verzichte. Das war erstmals bei der Schweizer Meisterschaft der Rollstuhlsportler der Fall. Um nicht Präjudizien zu schaffen, sollte aber diese Möglichkeit nicht ausgereizt werden.

Baldige Revision

Jetzt kündigt der Arboner Stadtrat an, die Revision des Parkierreglements vorzuziehen und bald einen Entwurf mit entsprechend angepasster Verordnung vorzulegen. Im Frühjahr 2016 will er dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten, wie er vorzugehen gedenkt.