Platz hinter dem «Plaza» sorgt für Unstimmigkeiten

ARBON. Vor dem Bau der neuen Kantonsstrasse befand sich direkt hinter den Liegenschaften an der Friedenstrasse das Bahnbord. Nachdem die Strasse den Gleisen entlang in die Böschung gebaut und überdeckt worden war, konnte dort eine nutzbare Fläche gewonnen werden.

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ARBON. Vor dem Bau der neuen Kantonsstrasse befand sich direkt hinter den Liegenschaften an der Friedenstrasse das Bahnbord. Nachdem die Strasse den Gleisen entlang in die Böschung gebaut und überdeckt worden war, konnte dort eine nutzbare Fläche gewonnen werden.

Diese Fläche auf der Strassenüberdeckung haben der Kanton und die SBB den Hauseigentümern zur privaten Nutzung überlassen. Beim Restaurant Plaza beim Stahel-Kreisel hat der Stadtrat dem Besitzer die Errichtung einer Terrasse und drei Parkplätze bewilligt. Die Terrasse selber kann als Gartenwirtschaft genutzt werden. Pflanzentröge sollten diese gegen die Parkplätze hin abgrenzen.

Parkordnung missachtet

Der städtische Ordnungsdienst hat nun aber festgestellt, dass oft Fahrzeuge ausserhalb der markierten Parkplätze abgestellt werden. Damit würden die Auflagen, die der Bewilligung zugrunde liegen, ignoriert. Dies auch, weil die verfügte Abgrenzung nicht angebracht worden sei. Das hält der Stadtrat in seiner Antwort auf eine Einfache Anfrage von Stadtparlamentarier Luzi Schmid (CVP) fest.

Für Schmid ist es unverständlich, weshalb die Benutzungsrechte mit Auflagen dermassen eingeschränkt worden sind. Gerade im Blick auf die Wintermonate scheint ihm dies etwas willkürlich ausgefallen zu sein.

Weil der Eigentümer gegen den Bewilligungsbeschluss keinen Rekurs erhoben habe, «konnte davon ausgegangen werden, dass der Bauherr mit den Auflagen und dem bewilligten Projekt einverstanden war», sagt der Stadtrat. Darin seien die Anzahl Parkplätze und die Gartenwirtschaft als Anlage festgelegt worden. So habe die Stadt keinen Handlungsspielraum.

Stadt bietet Deal an

Grundsätzlich aber könnte der «Plaza»-Besitzer ein neues Baugesuch einreichen, hält der Stadtrat weiter fest. Was jetzt gilt, sei klar: Die zugesagte Nutzung sei «keine Parkplatzfläche, auf der vorübergehend eine Gartenwirtschaft erstellt werden kann».

So bleibt dem Stadtrat nur, auf die Einhaltung der Parkordnung zu pochen. Der Ordnungsdienst würde dabei – auf der Basis einer kostenfreien Vereinbarung – über eine gewisse Zeit mithelfen und Bussen ausstellen, bis es alle kapiert haben. Diese würde dann aber die Stadt «als Entschädigung für den Aufwand selber vereinnahmen». (me)

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