Parlament: Parteien machen Dampf

Markus Schoch
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Romanshorn Die Romanshorner sollen über die Einführung eines Parlaments abstimmen können. BDP, CVP, EVP, FDP und SP haben beschlossen, eine entsprechende Initiative zu lancieren. Dazu müssen sie innert dreier Monate mindestens 350 gültige Unterschriften sammeln. In einem Parlament sei die Bevölkerung repräsentativer vertreten als bei einer Gemeindeversammlung, wo die Mehrheiten zufällig wechseln könnten, je nach dem, wer gerade von seinen politischen Rechten Gebrauch mache, sagt EVP-Präsidentin Regula Streckeisen, bei der die Fäden zusammenlaufen. Parlamentarier würden sich ausserdem vertieft mit der Materie auseinander setzen und fundierte Entscheide treffen.

Die fünf Parteien nehmen das Zepter in die Hand, weil der Stadtrat selber nichts in dieser Richtung unternehmen will. Er hat nach eingehenden Abklärungen Ende April mitgeteilt, alles beim Alten zu belassen. An der Gemeindeversammlung am Dienstag begründete Stadtrat Urs Oberholzer den Entscheid nochmals. Es gebe in dieser Frage nicht richtig oder falsch, wie Befragungen in Städten mit unterschiedlichen Modellen gezeigt hätten. Der Stadtrat Romanshorn wolle an der Gemeindeversammlung festhalten, weil sie die direkteste Form der Demokratie sei. Komme hinzu, dass ein Parlament wesentlich teurer wäre und jährliche Mehrkosten von rund 100000 Franken verursachen würde, was sich Romanshorn in der aktuell finanziell angespannten Lage nicht leisten könne.

Dabei war es der Stadtrat selber, der die Diskussionen ausgelöst hatte, als er 2014 vorschlug, die Zahl der Stadträte von heute neun auf sieben zu verkleinern. Diverse Parteien verlangten, dass die Behörde eine Reduktion auf fünf Mitglieder und die Einführung eines Parlaments prüfen solle.

Markus Schoch

markus.schoch@thurgauerzeitung.ch