Ortsparteien wollen besser informiert werden

Im November treffen sich die Bischofszeller Ortsparteien zum ersten Austausch mit dem Stadtrat seit den Wahlen. Die Parteipräsi-denten haben ein zentrales Anliegen: Sie wollen von der Behörde mehr Informationen.

Urs Bänziger
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BISCHOFSZELL. Der regelmässige Austausch zwischen den Ortsparteien und dem Stadtrat sei ein Versprechen, das Stadtammann Josef Mattle vor den letzten Wahlen im Frühjahr 2007 abgegeben habe, sagt der Interpartei-Präsident und Präsident der SVP Bischofszell, Adolf Keller. Anderthalb Jahre danach ist es so weit: Am 12. November kommen je zwei Parteivertreter mit dem Stadtrat das erste Mal in der laufenden Amtsperiode zusammen. Eine Stunde ist den Parteipräsidenten und ihren Begleitern eingeräumt worden, um ihre Anliegen vorzubringen.

Hemmnis Schweigepflicht?

«Die Stunde wird nicht reichen», sagt Keller. Er hofft, dass das Treffen der Anfang eines regelmässigen Austausches ist. Er hofft, dass die Anliegen der Parteien Gehör finden und die Basis zu einem Dialog gelegt werden kann.

Es sei an der Zeit, dass das Treffen endlich einmal zustande kommt, sagt der Präsident der SP Bischofszell, Emil Frischknecht. Er ist der Meinung, dass der Austausch zwischen den Bischofs-zeller Ortsparteien und dem Stadtrat mindestens zweimal im Jahr stattfinden sollte. Besser informiert zu werden, sei eine der Forderungen der Parteien im letzten Wahlkampf gewesen. Seither habe sich nicht viel getan. Obwohl die SP im Stadtrat vertreten ist, erfahre man zu wenig von der Behörde. «Die Ratsmitglieder sind sehr stark auf ihre Ressorts konzentriert und wissen relativ wenig über das, was ihre Kolleginnen und Kollegen so machen», erklärt sich Frischknecht diesen Umstand. Eine weitere Hemmschwelle sei die Schweigepflicht des Stadtrates. Deshalb sei es notwendig, den direkten Kontakt mit allen Ratsmitgliedern zu suchen. Der SP-Präsident vermisst die lokalpolitische Auseinandersetzung. «Den Ortsparteien fehlen die Themen. Sie wissen nicht, welche Geschäfte der Stadtrat in absehbarer Zeit behandeln will.»

CVP-Präsident Federico Pedrazzini möchte nicht erst über Geschäfte informiert werden, wenn Entscheide schon gefällt worden sind. «Durch ungenügende oder zu späte Information wird uns die Basis entzogen. Wenn Ortsparteien nicht lokalpolitisch agieren können, muss ihre Berechtigung in Frage gestellt werden.» Auch der CVP-Präsident vermisst die vom Stadtrat angepeilten Themen der nahen Zukunft und ebenso die Visionen. «So wissen wir etwa, dass der Stadtrat an der Ausarbeitung eines neuen Leitbilds für Bischofszell ist. Aber wir wissen nicht, welchen Weg in die Zukunft die Behörde gehen will.» Das Leitbild sei ein gutes Beispiel dafür, die Parteien frühzeitig in die Diskussion mit einzubeziehen. Pedrazzini bedauert, dass die Kommunikation zwischen den Parteien und dem Stadtrat nicht besser ist. Er schreibt dies dem fehlenden Vertrauensverhältnis zu. Auch sei eine gewisse Angst zu spüren. «Werden die Stadträte zu etwas befragt, vermitteln sie einem das Gefühl, als wolle man sie in die Pfanne hauen.» Das Treffen im November könne eine Chance sein, dass sich die beiden Seiten näherkommen.

Stellenwert erhöhen

Die neue Präsidentin der FDP Bischofszell, Daniela Limoncelli, plädiert für ein Miteinander. «Stadtrat und Ortsparteien müssen gemeinsam versuchen, Bischofszell voranzubringen.» Dazu müssten jedoch die Kommunikation und der Dialog untereinander verbessert und vertieft werden. Es sei wichtig, dass die Behörde die Parteien in die Entscheidungsfindung mit einbeziehe. «Die Parteipolitik muss in unserer Stadt wieder einen Stellenwert haben.» Es gelte, nach vorne zu schauen. Wunden aus dem letzten Wahlkampf aufzureissen, bringe niemandem etwas.

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