OBERTHURGAU: Eine harzige Massnahme

Kampf gegen die roten Zahlen: Die Stadt Romanshorn will im Hinblick auf die ernste Finanzlage drei von vier Urnenstandorten streichen. Das stärker betroffene Arbon unternimmt zurzeit nichts.

Tanja von Arx
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Tanja von Arx

tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch

Romanshorn muss sparen und streicht Urnenstandorte. Arbon muss noch mehr sparen und streicht keine Urnenstandorte. Zumindest erhält man diesen Eindruck, wenn man einen Blick auf die Massnahmen wirft, welche die Städte am See im Kampf gegen die roten Zahlen auf ihre Agenda gesetzt haben.

Im Haushaltssicherungsprogramm 2017 bis 2022 der Hafenstadt (Kasten links) heisst es, die Anzahl Stimm- beziehungsweise Wahllokale soll von vier auf eines reduziert werden. Geht es nach dem Ansinnen des Stadtrats, so werden die Wahlurnen am Bahnhof, beim Rebsamenschulhaus, beim Schulhaus Spitz und im Holzenstein ab sofort nicht mehr in Betrieb genommen. «Die Möglichkeit, brieflich zu stimmen, die vorzeitige Stimmabgabe bei den Einwohnerdiensten sowie ein Urnenstandort im Gemeindehaus erscheinen uns ausreichend», teilt die Behörde mit. Dies mit der Begründung, dass sich die Bevölkerung vermehrt der brieflichen Stimmabgabe bedienen würde.

«Kleinvieh macht auch Mist»

Durch diese Massnahme verspricht sich die Stadt Romanshorn Einsparungen von ungefähr 2800 Franken jährlich. Nicht viel, aber immerhin. Denn wie der Stadtrat kürzlich im Rahmen der Präsentation zu den haushaltssichernden Massnahmen hat verlauten lassen, würde auch Kleinvieh Mist machen und es ginge an, Beträge von lediglich ein paar Hundert Franken unter die Lupe zu nehmen.

Auf der städtischen Verwaltung von Arbon hat man die gleiche Tendenz ausgemacht: Fast 80 Prozent der Einwohner würden sich der brieflichen Stimmabgabe bedienen, heisst es auf Anfrage. «Man ist auf diesem Weg flexibler, die Lösung ist bürgerfreundlich», sagt Stadtschreiberin Andrea Schnyder. Kurzfristig würde allerdings keiner der Standorte geschlossen. Diese befinden sich beim Berglischulhaus, bei der Berufsschule und an der Promenadenstrasse in Arbon sowie beim Schulhaus in Stachen und beim Alten Schulhaus in Frasnacht. «Angesichts der Entwicklungen geht die Stadt aber mittelfristig über die Bücher», sagt Schnyder.

Kostenpunkt: 3900 Franken jährlich

Die Stadtschreiberin rechnet, dass allein die Politische Gemeinde für die Nutzung der Urnenstandorte zirka 3900 Franken jährlich aufwendet. Das heisst 1100 Franken mehr pro Jahr als die Stadt Romanshorn, und das bei einer prekäreren Finanzlage (Kasten rechts).

Andreas Balg, Stadtpräsident von Arbon, präzisiert, dass der Stadtrat momentan einen Vorstoss betreffend die Zusammenlegung von Politischer und Schulgemeinde im Hinblick auf die Stimmabgabe an der Urne prüfen würde. Dies hätte den Wegfall zumindest eines Urnenstandorts zur Folge. Entschieden sei indessen noch nichts. Generalisierend sagt Balg: «Ich würde es begrüssen, wenn Wahlen und Abstimmungen via Web möglich wären.» Ein solches Modell teste man zurzeit in St. Gallen. Sobald dieses System spruchreif sei, könne man seiner Einschätzung nach eine umfassendere Schliessung der Urnenstandorte in Betracht ziehen.