Mit Polterkurs auf die Steuern

Kolumne

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Runter sollen sie, die Steuern in Weinfelden, und zwar nicht um mickrige drei Prozentpunkte, nein. Fünf Punkte sollen es sein und keiner weniger, so will es die Volksinitiative, die die Weinfelder SVP diesen Herbst lanciert hat. Welche Gemeinde braucht schon Millionenüberschüsse am laufenden Band, Jahr für Jahr – nur um etwas Schulden abzubauen. Die heimliche Hauptstadt sicher nicht, der geht es finanziell blendend.

Angst vor grossen, teuren Würfen, wie beispielsweise einem gut ausgebauten Ortsbus, müssen die Steuerzahler keine haben – wenn dann kurvt höchstens ein kleines Büsslein künftig einsam durchs Dorf. Das wird finanziell zu verkraften sein und gut im etwas gestrafften Kostenkorsett der Gemeinde Platz finden. Denn die Steuern gehen runter, um volle fünf Prozentpunkte – und das nächstes Jahr schon. Früher also, als es die Exponenten der grössten Ortspartei mit ihrer Initiative ­erreicht hätten.

Zuletzt hat es nämlich sogar auf dem ordentlichen Weg geklappt mit der Steuerfuss­senkung. Eine Mehrheit im Gemeindeparlament sprach sich bei der Budgetdebatte für die Senkung um fünf Prozentpunkte aus und nicht für drei, wie vom Gemeinderat vorgeschlagen. Die SVP hat erreicht, was sie wollte – dank ihres Erfolgsrezepts: lange Zeit nichts tun und poltern, dann eine Drohkulisse mittels Initiative aufbauen und am Ende dank bürgerlichen Schulterschlusses die Ernte einfahren. Man kann sich als unterlegene Partei darüber ärgern, man kann aber auch dazulernen.

Mario Testa