Minus drei Prozent für Egnach

EGNACH. Die Egnacher Stimmbürger genehmigten an der Gemeindeversammlung das Budget von 2013, das mit einem Defizit von 36 000 Franken rechnet. Der Gemeinderat überraschte die Bürger mit einer nicht angekündigten Senkung des Steuerfusses.

Michèle Vaterlaus
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Die Egnacher Stimmbürger nehmen den neuen Steuerfuss von 57 Prozent an. (Bild: Michèle Vaterlaus)

Die Egnacher Stimmbürger nehmen den neuen Steuerfuss von 57 Prozent an. (Bild: Michèle Vaterlaus)

Unverhofft kommt oft. So auch an der Budgetversammlung der Gemeinde Egnach. Der Gemeindeammann Stephan Tobler eröffnete den Stimmbürgern gleich zu Beginn: «Entgegen der Botschaft wollen wir den Steuerfuss nicht konstant halten. Wir beantragen eine Senkung des Steuerfusses von 60 auf 57 Prozent.» Das, obwohl der Finanzplan bis 2017 ein stetig steigendes Defizit in der Rechnung vorsieht. Dieses steigt gemäss Plan innert der nächsten fünf Jahre bis auf das Zehnfache an.

Steuerfuss unter dem Schnitt

Tobler begründete den Entscheid des Gemeinderates damit, dass die Rechnung 2012 positiver abschliessen werde als erwartet. «Wir werden einen Überschuss von 500 000 bis 600 000 Franken verbuchen können.» Als der Gemeinderat die Botschaft drucken lassen habe, sei das noch nicht sicher gewesen. Doch Ende November seien noch 220 000 Franken mehr Steuereinnahmen reingekommen. «Wegen der regen Bautätigkeit in der Gemeinde gehen wir davon aus, dass der Steuerertrag bei den natürlichen Personen künftig noch mehr steigen wird», sagte Tobler. Mittlerweile kenne er auch die Zahlen der Sparpakete des Kantons. «Das wird uns wohl nur mit einem Steuerprozent mehr belasten.» Und das steigende Defizit im Finanzplan sei in diesem Ausmass wohl nicht zu erwarten, erklärte Tobler. Denn auch dieser sei auf der Basis von anderen Zahlen, dass heisst bereits im September, erstellt worden. Der Steuerfuss könne deshalb ohne Bedenken gesenkt werden. Notfalls könne man auch drei bis vier Jahre vom Eigenkapital zehren, das derzeit 1,8 Millionen Franken beträgt.

Das langfristige Ziel des Gemeinderates ist es sogar, bis im Jahr 2020 mit dem Steuerfuss im vorderen Drittel aller Thurgauer Gemeinden zu liegen. «Mit den 57 Prozent sind wir bereits unter dem Durchschnitt von 59 Prozent.»

Kleines Defizit für 2013

Die Investitionen für das kommende Jahr betragen 4,4 Millionen Franken. Zwei Millionen davon betreffen die Wasserleitungen vom Kreisel Egnach bis zum Kreisel Neukirch und die Gas- und Wasserleitung vom Kreisel Neukirch bis Staubishub. Des weiteren fliesst das Geld in die Sanierung der Rietzelg-Anlage, in den Landerwerb zur Erweiterung des Sportplatzes sowie in eine Neuplanung zur Erweiterung des Sportplatzes und in die Unterstützung des Alterswohnheims Neukirch-Egnach.

Das Budget 2013, das mit einem Defizit von 36 100 Franken rechnet, nahmen die 172 stimmberechtigten Besucherinnen und Besucher der Gemeindeversammlung ohne Gegenstimme an.

Das Kaufangebot war zu tief

Im Anschluss an die Versammlung meldete sich ein Stimmbürger zu Wort. Ihm ist das Kaufangebot sauer aufgestossen, das der Gemeinderat der Besitzerin der Luxburg, der Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte, gemacht hat. «Wie hoch war das Kaufangebot?» Und: «Haben die Stimmbürger da nicht auch ein Mitspracherecht?», fragte er den Gemeindeammann. Dieser erklärte, dass der Gemeinderat beim Landkreditkonto bis zu drei Millionen Franken Entscheidungskompetenz habe. So hoch sei das Kaufangebot aber nicht gewesen. Zudem: «Im Herbst ist bei der Luxburg ein Baum umgestürzt. Deshalb hatte ich Kontakt mit der Besitzerin. Und das Kaufangebot kam zur Sprache. Man hat mir aber gesagt, dass es viel zu tief war.» Damit ist das Thema vorübergehend vom Tisch. Dennoch ist Tobler überzeugt: Das Schloss ist wichtig für Egnach, denn es sei das älteste und prestigeträchtigste Gebäude der Gemeinde. Im Massnahmenplan des Gemeinderates 2013 bis 2017 ist deshalb nach wie vor vermerkt: Die Luxburg ist öffentlich zugänglich.