Mehr Kosmetik als nachhaltige Kur

ARBON. In einer fünfstündigen Monsterdebatte zeigte sich das Parlament unterschiedlich sparwillig: Es drückte das vom Stadtrat veranschlagte Defizit unter eine Million. Jetzt steht das Budget 2015 um eine gute Viertelmillion besser da.

Max Eichenberger
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Jugendliche machen den Eichen-Spielplatz sauber. (Bild: Max Eichenberger)

Jugendliche machen den Eichen-Spielplatz sauber. (Bild: Max Eichenberger)

Um 295'400 Franken wollte die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) das Budgetdefizit von 1,188 Millionen Franken, wie es der Stadtrat vorgelegt hatte, reduzieren. Über einen Strauss von Anträgen. Am Schluss der Sparübung machte die Summe 267 600 Franken aus.

«Düstere Aussichten»

Immerhin. Die Defizite seien struktureller Natur, bezeichnete FGK-Präsident Lukas Graf (SP) die finanziellen Aussichten dennoch als «düster». Jetzt hofft die Stadt, das ihr 2006 vermachte Haus zur Sonnenblume 2015 verkaufen zu können. Um so das Defizit im Rahmen zu halten.

Hanspeter Belloni (SVP) schilderte seine ernüchternde Analyse so: «Das Ende der Fahnenstange ist erreicht, das Fallobst aufgelesen und das Eingemachte gegessen.» Für Philipp Hofer (CVP) sind die Strategien des Stadtrates, aus der Finanzklemme zu kommen, «nur bedingt erkennbar». Auch Bernhard Bertelmann meint für die SP, der Stadtrat sollte «überlegter ans Werk gehen». Einzelne Sparmassnahmen seien fragwürdig; das Potenzial in der Verwaltung sieht er «zu wenig ausgeschöpft».

Sozialhilfekosten drücken

Der Schuh drückt hauptsächlich bei den hohen Sozialhilfekosten. Die Realität hat das Budget 2013 bereits überholt. Stadtrat Patrick Hug zufolge sollen darum auch auf kantonaler Ebene Hebel in Bewegung gesetzt werden, um einen «fairen Lastenausgleich» zugunsten der gebeutelten Zentrumsgemeinden zu erwirken– mit Vorstössen und einem runden Tisch.

Chancenlos blieb Roland Schöni (SVP) mit seinem Antrag, den Aufwand der öffentlichen Sozialhilfe um 100 000 Franken zurückzufahren: «Wir sind überzeugt, hier hat es noch Luft. Wir wissen nur nicht genau, wo.»

Quer durch alle Fraktionen bereitet die Entwicklung der Sozialkosten Sorge. Im Thurgau seien aber die Skos-Richtlinien bindend; und daran halte sich die Stadt. Laut Peter Gubser (SP) und Cyrill Stadler (FDP) sei die Budgetposition ohnehin zu rosa gefärbt: «Für 2015 sind 4,25 Millionen budgetiert. In den ersten elf Monaten dieses Jahres haben wir schon Kosten von 4,25 Mio.»

Vormünder bevormundet

Luzi Schmid (CVP) will die «Kostenlawine» bei der Beistandschaft bremsen, scheiterte aber mit dem Antrag, den Posten um 30 000 Franken zurückzufahren. Trotz Gefolgschaft von Schöni. Es sei nicht hinzunehmen, dass die «neue teure Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde» die Gemeinden noch mehr strapazieren. Riquet Heller (FDP) spricht von einer «Bevormundung der Vormünder»; das sei aber «eine gewollte Sache des Gesetzgebers». Stadtrat Hans-Ulrich Züllig räumt eine «Mehrbelastung durch Neuerungen im administrativen Verfahren» ein. Er warnte erfolgreich davor, die zusätzlich nötigen Stellenprozente im kaufmännischen Bereich zu verweigern.

Der Kultur die Stange gehalten

Die Kulturförderung wird nicht derart beschnitten, wie dies Stadtrat und FGK beantragt haben (nämlich bis auf wenige Ausnahmen eine lineare Kürzung um 10 Prozent). Die Rückkehr zu einem Globalbudget, wie dies Inge Abegglen (SP) und Cyrill Stadler (FDP) über einen moderaten Kompromiss eingebracht haben, will indes eine Mehrheit ebenso wenig. Ihr Vorschlag war, 200 000 Franken durch eine Fachkommission verteilen zu lassen. Das Parlament sei das falsche Gremium, über jeden Einzelbeitrag zu befinden. Das wäre auch der Wunsch von Stadtammann Andreas Balg.

«Das hatten wir schon einmal und es hat nicht funktioniert», fand Roman Buff (EVP) für seinen Antrag eine Mehrheit: die Gelder – 216 000 Franken – aus dem Budget 2014 zu übernehmen, aber die ungewissen Veranstaltungen H2Art und Kulturtage auf null zu setzen. Die Kultur in ihren vielen Facetten sei ein wichtiges Anliegen und wertzuschätzen. Zuvor hatte Elisabeth Tobler (SVP) an ein überfälliges Kulturkonzept erinnert.

Bibliothek breiter abgestützt

Praktisch ungeschoren kommt die Stadtbibliothek davon. Dies, weil es gelungen sei, so Stadtrat und Stiftungspräsident Patrick Hug, die Institution auf eine breitere Trägerschaft zu stellen. Sowohl Roggwil wie die Primarschulgemeinde Stachen und Frasnacht unterstützten den Betrieb finanziell mit.

Wichtigen Stellenwert der Kultur bekundet: Das Stadtparlament hat ein Streichkonzert bei der Kultur, Vereinen und Institutionen abgewendet. (Bild: Max Eichenberger)

Wichtigen Stellenwert der Kultur bekundet: Das Stadtparlament hat ein Streichkonzert bei der Kultur, Vereinen und Institutionen abgewendet. (Bild: Max Eichenberger)

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