KREUZLINGEN: Kafi Luz soll legal werden

Ob am Jahrmarkt oder an andern Festen Spirituosen verkauft werden dürfen, war bislang nicht klar geregelt. Der Stadtrat will nun mit einer generellen Bewilligung die Gesetzeslücke schliessen.

Urs Brüschweiler
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Ein Kafi Luz. (Bild: Michel Canonica)

Ein Kafi Luz. (Bild: Michel Canonica)

Urs Brüschweiler

urs.brueschweiler

@thurgauerzeitung.ch

Kafi Schnaps in allen Farben und Formen verkauften die Stadt- und Gemeinderäte an der «Chrüzlinger Bar» am Weihnachtsmarkt Stärnäzauber. Heiss begehrt waren die alkoholischen Getränke bei den Besuchern. Den Erlös stifteten die Politiker einem guten Zweck. Und die ganze Aktion war erst noch legal. Was sich eigentlich nach einer Selbstverständlichkeit anhört, hat aber einen durchaus komplexen juristischen Hintergrund und erforderte einen Beschluss des Kreuzlinger Stadtrates.

Doch der Reihe nach: Am Jahrmarkt Ende Oktober schrieb unsere Zeitung darüber, dass bei Standbetreibern einige Unsicherheit besteht, ob der Ausschank von Spirituosen überhaupt gestattet sei. Wirklich genau wusste damals niemand, was denn genau erlaubt oder allenfalls ver­boten ist. Dass es bezüglich Schnaps-Ausschank aber offenbar Regeln geben könnte, davon hatten schon einige etwas munkeln gehört. Am Stand der Städtepartnerschaft Kreuzlingen–Wolfach, wo «Zibärtlebrand» zum Degustieren angeboten wurde, hiess es: «Wenn man es verschenkt, ist es in Ordnung.» Der Kreuzlinger Stadtschreiber Thomas Niederberger erhielt einige Tage später einen Anruf von kantonaler Stelle, mit dem Hinweis, dass letztere Aussage so gar nicht mit der tatsächlichen gesetzlichen Situation im Einklang stehe. Niederberger nahm dies in der Folge zum Anlass für eingehende Recherchen und juristische Abklärungen betreffend dem Ausschank von harten Alkoholika.

Alles über 15 Volumenprozent

Ein erster Anhaltspunkt fand sich im Bundesgesetz über die gebrannten Wasser, besser bekannt als Alkoholgesetz. Es regelt im Grundsatz den Umgang mit Getränken, deren Alkoholgehalt 15 Volumenprozent übersteigt und gilt auch, wenn solches mit weniger Hartem gemischt wird. Paragraph 41 besagt, dass der Kleinhandel auf allgemein zugänglichen Strassen und Plätzen verboten ist, ebenso wie die unentgeltliche Abgabe zu Werbezwecken. Jedoch könne die zuständige Behörde Ausnahmen bewilligen, etwa bei öffentlichen Veranstaltungen.

Der Kreuzlinger Stadtschreiber musste in der Folge herausfinden, wer denn die für solche Ausnahmen zuständige Behörde überhaupt ist. Bei der eidgenössischen Alkoholverwaltung konnte man ihn aufklären, dass dies im Kanton Thurgau die Gemeinden seien. Also war der Fall nun klar. «Das hat uns bewogen, beim Stadtrat einen Antrag zu stellen, eine generelle Ausnahmebewilligung auszustellen», sagt Thomas Niederberger. Anfang Januar werde die Exekutive darüber beraten. Bei entsprechendem Beschluss wäre dann bei bewilligten Veranstaltungen im öffentlichen Raum der Ausschank von harten Alkoholika immer erlaubt. «Bisher war das nicht geregelt», sagt der Stadtschreiber, «danach wäre die Sache klar.»

«Stärnäzauber» war schon bewilligt

Für den «Stärnäzauber» hatte der Stadtrat übrigens bereits eine solche Ausnahmebewil­li­- gung ausgestellt, damit die ­Besucher auch mit gutem Ge­wissen den «Kafi Netzle» trinken konnten.