Krank werden ist verboten

Die Exekutive der Gemeinde Bürglen besteht ab dem 1. Januar noch aus vier Personen. Das reicht zwar, um beschlussfähig zu sein. Sollte aber jemand ausfallen, wird die Situation heikel. Gemeindepräsident Erich Baumann ist zuversichtlich, dass alles gutgeht bis zur Ersatzwahl im Juni.

Esther Simon
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Erich Baumann, Gemeindepräsident von Bürglen. (Archivbild: Reto Martin)

Erich Baumann, Gemeindepräsident von Bürglen. (Archivbild: Reto Martin)

BÜRGLEN. Andreas Keller beobachtet die Lage in der Politischen Gemeinde Bürglen aufmerksam. «In der jetzigen Situation bewegt sich der Gemeinderat schon am Limit», sagt der Generalsekretär im Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau.

Tatsache ist, dass Karin Gust, Patrick König und Heinz Schmid auf das Jahresende geschlossen aus dem Bürgler Gemeinderat zurücktreten. Die Ersatzwahl findet erst am 5. Juni statt. Bis dahin müssen Gemeindepräsident Erich Baumann und die Gemeinderäte Jasmine Schönholzer, Peter Egger und Franz Huber die Geschäfte zu viert erledigen.

Auf dem Zirkularweg

«Zu viert sind sie beschlussfähig», sagt Andreas Keller. Aber, so die Frage der Thurgauer Zeitung an Keller: was passiert, wenn einer von den vier verbleibenden Mitgliedern des Gemeinderates längerfristig ausfallen sollte? «Wir hoffen natürlich alle, dass das nicht passiert. Sollte es passieren, müsste der Kanton die Situation neu beurteilen, der Kanton wäre auch erst in dieser Situation gefragt», sagt der Generalsekretär und signalisiert Unterstützung. Im Moment sehe man aber keine Gefahr.

Beschlüsse könnten auch auf dem Zirkularweg gefasst werden, wie das in anderen Institutionen auch der Brauch sei, wenn ein Gremium nicht beschlussfähig ist. Wenn er für die Genehmigung der drei Rücktritte aus dem Gemeinderat zuständig gewesen wäre, hätte er sie allerdings nur zeitlich gestaffelt bewilligt, sagt Keller.

«Es muss machbar sein»

Dass einer von den vier verbleibenden Exekutivmitgliedern krank werden und ausfallen könnte, diesen Gedanken will der Bürgler Gemeindepräsident Erich Baumann schon gar nicht aufkommen lassen. Er ist überzeugt, dass die vier es schaffen bis zur Wahl von drei neuen Mitgliedern am 5. Juni. Der verbleibende Gemeinderat sei sich allerdings schon bewusst, dass man sich an der Grenze bewege. «Es muss aber machbar sein», sagt Baumann mit bewundernswertem Optimismus. Sollte der Fall dennoch eintreten, dass das Gremium nicht mehr beschlussfähig wäre, «würden wir unverzüglich den Kontakt zum Rechtsdienst im Departement für Inneres und Volkswirtschaft suchen». Die Behörde nehme jetzt unter den vier verbleibenden Mitgliedern die Aufgabenverteilung vor, sagt der Gemeindepräsident. «Ein paar nicht so dringende Geschäfte müssen wir halt zurückstellen.» Baumann geht davon aus, dass der Amtsantritt der neu gewählten Mitglieder des Bürgler Gemeinderates bereits am 1. Juli erfolgen kann. Der Gemeindepräsident ist sich sicher, dass sich wieder drei Kandidatinnen oder Kandidaten zur Wahl aufstellen lassen. Baumann: «Es gibt genügend fähige Leute in unserer Gemeinde, die diese Arbeit machen können.»

Nicht nur Lob

Erich Baumann räumt aber ein, dass die Kandidatensuche vielleicht nicht so einfach verlaufe wie in anderen Jahren. Er spricht damit den geschlossenen Rücktritt der drei Gemeinderäte an, der in der Bevölkerung viele Fragen aufgeworfen hat.

«Im Gemeinderat zu arbeiten ist eine reizvolle Aufgabe», sagt der Gemeindepräsident, «man muss sicher viel arbeiten, man kann aber auch einiges bewirken. Man darf halt keine dünne Haut haben, denn man erhält nicht nur Lob in diesem Amt.» Im Rahmen der Kandidatensuche will der Gemeindepräsident allenfalls einen öffentlichen Informationsanlass veranstalten, um die Bevölkerung über die Arbeit im Gemeinderat zu orientieren.

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