KRADOLF-SCHÖNENBERG: Sicherheit hat ihren Preis

Die Gemeinde investiert weiter in den Hochwasserschutz. Der Gemeinderat stellt einen Kreditantrag in Höhe von 1 Million Franken. Die Umsetzung von Sofortmassnahmen läuft bereits.

Georg Stelzner
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Gemeindepräsident Heinz Keller besichtigt die Bauarbeiten am Bitzibach in Kradolf. (Bild: Georg Stelzner)

Gemeindepräsident Heinz Keller besichtigt die Bauarbeiten am Bitzibach in Kradolf. (Bild: Georg Stelzner)

Georg Stelzner

georg.stelzner@thurgauerzeitung.ch

Das Unwetter vom Juni 2015 und die daraus resultierenden Überschwemmungen sind der Bevölkerung und dem Gemeinderat Kradolf-Schönenberg noch in lebhafter Erinnerung. Die wichtigsten Sofortmassnahmen wurden unverzüglich ausgeführt. Um die Wohngebiete vor Hochwasser bestmöglich zu schützen, sind jedoch weitere Vorkehrungen notwendig. An deren Realisierung wird gearbeitet.

Das Gesetz schreibt den Schutz bewohnter Gebiete vor einem sogenannten «HQ 100»- Ereignis vor. Darunter ist die Wassermenge eines theoretischen 100-jährlichen Hochwassers zu verstehen. «Ziel des Gemeinderats ist es, durch Gewässerverbauungen einen hohen Grad an Wirksamkeit zu erreichen», erklärt Gemeindepräsident Heinz Keller. Dabei stellten die Kosten einen wichtigen Faktor dar. Das Gesamtprojekt für Kradolf lag im Sommer öffentlich auf. Laut Keller gab es eine einzige Einsprache, die nach Gesprächen zurückgezogen worden sei.

Gebundene und freie Ausgaben

Das Departement für Bau und Umwelt hat das Projekt mit Gesamtkosten von 1,62 Millionen Franken Anfang Oktober be- willigt. Nach den Worten Kellers war der dringende Charakter der Verbauungen und die Notwendigkeit, diese rasch zu realisieren, für alle Beteiligten ausschlag- gebend, die Kosten als gebundene Ausgaben zu behandeln.

«Gebundene Ausgaben können vom Gemeinderat unabhängig ihrer Höhe bestimmt werden, um gesetzlich angeordnete Aufgaben zu erfüllen, sofern diese zwingend erforderlich sind», führt Keller aus. Dem gegenüber stünden frei bestimmbare Aus- gaben mit vergleichsweise grossem Handlungsspielraum, die jedoch nur bis zu einer Höhe von 3 Prozent der Steuerkraft für einmalige Ausgaben vom Gemeinderat getätigt werden können. Alle höheren Beträge seien der Gemeindeversammlung in Form eines Kreditbegehrens zur Genehmigung vorzulegen.

Der Gemeindepräsident räumt ein, dass es bezüglich dieser Definition zu Meinungsverschiedenheiten mit dem Kanton gekommen sei. Das Problem hat laut Keller darin bestanden, «dass im Rahmen des Projekts Renaturierungen und Bachverbauungen geplant sind, um den Schutz auch künftig zu gewährleisten, die zwar notwendig sind, jedoch nicht als gebunden ein- gestuft werden können».

Um keine Zeit zu verlieren, habe man sich mit dem Kanton darauf geeinigt, das Gesamt­projekt zu unterteilen: einerseits in dringend nötige Schutzmassnahmen mit sofortigem Baubeginn (620000 Franken: Kreditgenehmigung durch den Gemeinderat) und anderseits in ergänzende Bachsanierungen als freie Ausgaben (1 Million Franken: Kreditgenehmigung durch die Gemeindeversammlung).

Aufteilung der Kosten auf mehrere Schultern

Die beitragsberechtigten Kosten belaufen sich auf insgesamt 1,446 Millionen Franken. An der Finanzierung beteiligen sich drei Körperschaften: der Bund mit global 35 Prozent, der Kanton Thurgau mit 50 Prozent von 939900 Franken und die Gemeinde Kradolf-Schönenberg, auf die ein Restbetrag von 469950 Franken entfällt. Die Politische Gemeinde Sulgen als Mitbesitzerin des Tülenbachs und die Mobiliar Versicherung werden sich an den Kosten des Hochwasserschutzprojekts ebenfalls beteiligen.

Gemeindeversammlung

Donnerstag, 30. November, 20 Uhr; Turnhalle, Neukirch/Thur.