KRADOLF: Die Furcht vor dem Damoklesschwert

Geld und Geist standen beim Behördenapéro der Arbeitgeber Mittelthurgau im Mittelpunkt. Der Steuerfuss und das Eigenkapital der Schulgemeinden lieferten reichlich Stoff für eine angeregte Diskussion.

Drucken
Teilen

Das diesjährige Treffen von Firmenchefs und Funktionären fand am Mittwoch in den Räumen der Kradolf-Schönenberger Gemeindeverwaltung statt. Dominik Hasler, Präsident der Arbeitgeber Mittelthurgau, stellte die Frage, ob die Schulgemeinden in den letzten Jahren nicht bewusst zu viel Steuern kassiert hätten, um hohe zusätzliche Abschreibungen tätigen zu können.

Pikant war, dass mit Manuel Strupler (Weinfelden) und Andreas Wirth (Frauenfeld) zwei SVP-Kantonsräte gegensätzliche Positionen einnahmen. Derweil Strupler die Meinung vertrat, dass es bei den Schulbudgets nicht nur genug Fleisch am Knochen, sondern auch noch eine ­üppige Fettschicht darüber habe, sah Wirth als Frauenfelder Schulpräsident dies naturgemäss anders: Vor allem die kleineren Schulen auf dem Land könnten so besser (über)leben, schwebe doch mit einem gewissen Eigenkapital nicht sofort das Damo­klesschwert einer möglichen Schliessung über den Landschulen, da man die Abschreibungen so besser bewältigen könne.

Wird der Steuerzahler geschröpft?

Strupler vertrat den Standpunkt, dass die Schulgemeinden heute zu viel Eigenkapital haben. Dass es ab und an gute Rechnungs­abschlüsse gebe, die man gerne mitnimmt, sei klar. Jedoch seien in den letzten Jahren die Steuerfüsse vielerorts wiederholt klar übertroffen worden, so Strupler. Der Zielwert, den der Kanton beim Eigenkapital vorgibt, liege bei 40 Prozent, der Durchschnitt aller Schulgemeinden betrage jedoch schon 47 Prozent. «Allein 2015 hat das Eigenkapital der Schulgemeinden um 27 Millionen Franken zugenommen. Das kann nicht Aufgabe der Steuerzahler sein», kritisierte Strupler.

Andreas Wirth verwies darauf, dass durch die Änderung des Rechnungslegungsmodells sich einiges geändert habe – und zwar nicht nur zum Besseren. Das neue Modell HRM2 mache die Schulen untereinander nicht nur transparenter und vergleich- barer, sondern es habe sich seit 2015 auch bei den Abschreibungen Relevantes ereignet. Denn nach HRM2 betrage die Abschreibungsdauer für Schulbauten 33 Jahre. Zudem würden die Abschreibungen nur noch linear und nicht mehr degressiv gemacht, was den Schulgemeinden geringere jährliche Abschreibungen ermögliche. Da Schulhäuser und andere Schulanlagen in der Regel schon vor dem Ablauf von 33 Jahren erneuert oder ausgebaut werden müssten, kämen zu den bestehenden Abschreibungen noch neue hinzu.

Um dem Rattenschwanz an finanziellen Verpflichtungen nachkommen zu können, sei es klug, vorausschauend ein gewisses Eigenkapital anzulegen, erklärte Wirth. Er sei nicht generell gegen Steuerfusssenkungen, doch sollten diese bedachtsam durchgeführt werden.

Christof Lampart

bischofszell@thurgauerzeitung.ch