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KEINE WIEDERKANDIDATUR: Abgang nach Anfeindungen: Der Arboner Stadtpräsident Andreas Balg hat genug

Stadtpräsident Andreas Balg tritt im Februar 2019 nicht mehr zur Wiederwahl an. Anfeindungen, Einzelinteressen und die langsamen Prozesse in der Politik führten zu seinem Entscheid. Mit ihm wird sich auch Hans-Ulrich Züllig aus dem Stadtrat zurückziehen.
Max Eichenberger
In der Kritik: der Arboner Stadtpräsident Andreas Balg. (Bild: Reto Martin)

In der Kritik: der Arboner Stadtpräsident Andreas Balg. (Bild: Reto Martin)

Macht er es nochmals? Oder hat er genug? In Arbon schossen die Spekulationen rund um Stadtpräsident Andreas Balg in den letzten Wochen ins Kraut. Der 54-jährige FDP-Mann liess lange offen, ob er sich 2019 nochmals zur Wiederwahl stellen würde. Nun hat Balg an einer Medienkonferenz der FDP seine Entscheidung bekannt gegeben: Er stellt sich nicht mehr der Wiederwahl. «Er möchte seiner Familie und seinen Freunden nicht mehr länger die Widrigkeiten und Anfeindungen, welche dieses Amt in der Öffentlichkeit in Arbon mit sich bringt, zumuten», heisst es im Communiqué der FDP.

Das Thema Politik wird dann abgehakt sein

Er, so Balg, habe zunehmend den Eindruck gewonnen, «dass ich nicht in gleichem Masse das zurückbekomme, was ich in mein Amt investiere». Damit meinte er auch Respekt und Anerkennung. «Ein Ungleichgewicht, das ich nicht länger andauern lassen will.» Der Entscheid sei letzten Sommer bei einer Legislatur-Halbzeit-Bilanz in seinem Umfeld gereift, sagte Balg. Speziell sei auch seine Frau Sonja in die Entscheidfindung involviert gewesen.

Er werde sein 2012 abgegebenes Wahlversprechen einlösen, zumindest zwei Amtsperioden der Stadt dienen zu wollen. Den Verzichtsentscheid habe er bewusst so früh – fast elf Monate vor dem Super-Wahlsonntag Stadtrat / Parlament vom 10. Februar - bekannt gegeben, «damit eine gute Nachfolge angegangen werden kann». Bis Ende Mai 2019 werde er sich «weiterhin voll auf die Arbeit im Stadthaus konzentrieren», verspricht Balg.

Für Andreas Balg ist die Stadt Arbon ein «guter Standort mit grossem Potenzial». Er wünsche sich aber, dass die Bevölkerung seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin bei der Bewältigung der Aufgaben mehr Vertrauen schenke, so dass eine langfristige Ausübung des Amtes «in gegenseitigem Respekt» möglich sei.

Balg will sich ab Juni 2019 nun neuen Herausforderungen stellen «Ich bin interessiert und neugierig, Neues und Spannendes auf mich zukommen zu lassen.» Deutlich machte er aber auch, dass das Thema Politik dann jedenfalls für ihn abgehakt sein wird. Er habe sich schon immer mehr als Unternehmer denn als Politiker gesehen; in der Politik seien die Prozesse träger.

Zermürbend: vielen Einzelinteressen ausgesetzt

Die FDP ihrerseits betont in ihrer Mitteilung, die sehr persönlichen Gründe von Stadtpräsident Andreas Balg führten bei vielen zu Nachdenklichkeit, wie es in Arbon weiter gehen solle. Es habe sicher Stimmen gegeben, die ahnen liessen, dass eine Wiederwahl Balgs im Februar «schwierig werden würde», räumte Max Gimmel ein. Dies, obschon «der grosse Aufwand und die seriöse Arbeit», die Andreas Balg geleistet habe, jetzt auf eine «Kehrtwende» hin zur Besserung des städtischen Rendements deuten.

Ein grosser Teil der Kritik an seiner Person und Politik erfolgte laut Andreas Balg aufgrund der «schwierigen finanziellen Situation der Stadt». Als zermürbend bezeichnete Balg zudem die zahlreichen Einzelinteressen, mit denen er konfrontiert worden sei. Mit konstruktiven Vorschlägen umzugehen sei da viel einfacher. Auch über Projekte könne man lösungsorientiert reden.

Allerdings: Die Prozesse in der Politik empfindet Balg als langatmig – insbesondere auch durch die gesetzlichen Grundlagen. «Wenn diese so formuliert sind, dass sie keine vernünftigen Lösungen zulassen, und auch das Verbandsbeschwerderecht strapaziert wird, kann das schon frustrierend sein», sagt Balg, der eingesteht, nicht mit grosser Geduld gesegnet zu sein. «So bin ich mit dem Schutzplan-Ergebnis massiv unzufrieden.»

Öfters in der Kritik stand die Kommunikation der Stadt, wogegen sich Balg wehrt: «Mit wurde schnell klar, dass es jeweils nicht darum ging, wie kommuniziert worden war, sondern um Inhalte und Positionen.»

Max Gimmel, Co-Präsident der Arboner FDP, sagte, der Partei seien kritische Stimmen zu Balg durchaus zu Ohren gekommen. «Wir haben aber keinerlei Druck auf ihn ausgeübt.»

Auch Hans-Ulrich Züllig hört Ende Mai 2019 auf

Neben Stadtpräsident Andreas Balg und Vizestadtpräsident Patrick Hug, der seine Verzicht auf eine Wiederwahl schon vor längerem angekündigt hatte, tritt auch der 67-jährige Stadtrat Hans-Ulrich Züllig (FDP), der das Sozialressort führt, nicht mehr an, wie gestern bekannt wurde. Züllig gehört dem Stadtrat seit 2012 an. Für ihn werde es eine Bereicherung gewesen sein, «mich für einen Wimpernschlag in der Geschichte Arbons in den Dienst meiner Heimatstadt gestellt zu haben». Er werde «ein gut aufgestelltes Ressort» mit den Sozialen Diensten übergeben können. Zuvor hatte er noch mit einem Wechsel ins Ressort Finanzen, vorbehältlich einer Wiederwahl, geliebäugelt, gestand Züllig. Doch die erste Ablehnung des Budgets 2018 und die Wirren darum herum hätten ihn dann bewogen, es bleiben zu lassen.

Stadtpräsident Andreas Balg (54) (links) und Stadtrat Hans-Ulrich Züllig (67), beide FDP, gestern bei der Bekanntgabe ihres Verzichts auf eine Wiederkandidatur im Februar 2019. (Bild: pd)

Stadtpräsident Andreas Balg (54) (links) und Stadtrat Hans-Ulrich Züllig (67), beide FDP, gestern bei der Bekanntgabe ihres Verzichts auf eine Wiederkandidatur im Februar 2019. (Bild: pd)

Ab Juni 2019 werde er beratend für Stiftungen und Non-Profit-Organisationen zur Förderung von Projekten im gemeinwirtschaftlichen und kulturellen Bereich tätig werden, kündigte Hans-Ulrich Züllig gestern an.

Findungskommission soll aktiv werden

Die Erneuerungswahl sowohl des Arboner Stadtparlamentes wie auch des Stadtrates und des Stadtpräsidiums findet am 10. Februar 2019 statt. Die amtliche Bekanntmachung erfolgt am 24. August. Dem Stadtrat gehören neben dem Stadtpräsidenten vier Mitglieder an. Er steht vor drei Vakanzen. Vizestadtpräsident Patrick Hug (60, CVP, Finanzen) hat den Verzicht auf eine Wiederwahl bereits letzten Herbst verlautbart. Max Gimmel zufolge wird die FDP jetzt die Interpartei einladen, aktiv zu werden und über eine Findungskommission eine professionelle Suche nach einem Stadtpräsidenten oder einer –präsidentin einzuleiten.

Wahlsiege gegen Patrick Hug und Peter Gubser

Andreas Balg war Leiter der Abteilung Wirtschaftsförderung im Thurgauer Amt für Wirtschaft und Arbeit, ehe er 2012 als Stadtpräsident von Arbon gewählt wurde. Balg trat im Stadthaus die Nachfolge von Martin Klöti an, der nach sechseinhalb Jahren im Amt in die St.Galler Kantonsregierung gewählt worden war. Der von der FDP portierte Balg hatte sich damals als Herausforderer gegen Vizestadtammann Patrick Hug (CVP) durchgesetzt, der heute noch das Vizepräsidium führt und per Mai 2019 ebenfalls zurücktritt.

Bei den letzten Erneuerungswahlen erwuchs Balg Konkurrenz durch den ehemaligen SP-Kantonsrat Peter Gubser. Balg vermochte zwar Gubser auf Distanz zu halten und hielt sich im Amt. Doch schon damals begann sein Rückhalt zu schwinden. Nicht nur politisch, sondern auch im Volk wurden kritische Stimmen lauter. Unglückliche Entscheide und dem Stadtrat vorgeworfene mangelhafte Kommunikation hatte letztlich er zu verantworten. (me)

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