KEIN LANDTAUSCH: Das «verschwundene» Dokument

ARBON. Wegen eines Dokumentes, das offenbar untergegangen war und der Stadtrat nicht zur Verfügung hatte, platzt der Landabtausch mit der Firma Bressan. Ein öffentliches Wegrecht im Gebiet Seegarten ist in diesem Plan schon vorgesehen.

Max Eichenberger
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Die Stadt behält vorderhand die Parzelle an der Industriestrasse und wird im Seemoosholz nicht Waldbesitzerin. (Bild: Max Eichenberger)

Die Stadt behält vorderhand die Parzelle an der Industriestrasse und wird im Seemoosholz nicht Waldbesitzerin. (Bild: Max Eichenberger)

Neben einem Waldstück wollte der Stadtrat im Abtausch gegen eine Bauparzelle an der Industriestrasse auch einen Landblätz von 75 Quadratmetern bei der Bahnstation Seemoosriet übernehmen. Eigentümer Bressan hat dieses Land verpachtet, damit dort Veloständer und Parkplätze erstellt werden konnten. Ebenso sollte Bressan einen Landstreifen zwischen Seemoosholzstrasse und dem Waldstück abtreten, um dort eine öffentliche Fusswegverbindung realisieren zu können. Offenbar wusste der Stadtrat nicht, dass es dort bereits ein öffentliches Wegrecht gibt.

Kein öffentliches Interesse

Das Tauschgeschäft (s. Kasten) sollte den Interessen beider Partner dienen. Das sehen nicht alle so. Die Gruppierung «Viva Stadt Arbon» um den früheren Stadtrat Carlo Isepponi etwa sieht kein öffentliches Interesse gegeben, den Wald in städtischen Besitz zu bringen. Der Eigentümer sei gesetzlich verpflichtet, den Wald «als Natur- und Kulturlandschaft sowie als Erholungsgebiet zu erhalten». Zudem müsse der Wald «öffentlich zugänglich» sein.

Kommission gegen Abtausch

Die vorberatende Kommission unter Erica Willi plädierte dafür, nicht auf das Tauschgeschäft einzutreten. Eine knappe Mehrheit möchte den Wald nicht im Besitz der Stadt sehen. Und einstimmig spricht sie sich gegen den Erwerb von Boden für eine Fusswegverbindung aus. Denn da ist noch ein Dokument aufgetaucht und nachgereicht worden, das diesen Teil des Tauschgeschäfts obsolet macht: nämlich ein Arealüberbauungsplan «Seegarten» von 1993. In diesem ist ein öffentliches Wegrecht eingetragen.

Der Plan weist eine solche Verbindung, allerdings im nördlichen Bereich des Geländes parallel zur Bahn, aus. Das ist nun auch für Vizestadtammann Patrick Hug «der springende Punkt», um am Montag dem Stadtrat zu beantragen, das Tauschgeschäft zurückzuziehen. Bei der Beratung des Geschäfts, so Hug gestern, habe der Stadtrat «keine Kenntnis von diesem Plan gehabt und davon, dass ein öffentlicher Weg ausdrücklich vorgesehen ist». Offensichtlich sei dieser «untergegangen».

Öffentlicher Weg auf sicher

Das Wegrecht sei verbindlich und müsse in einem künftigen Gestaltungsplan entsprechend aufgenommen werden. So dürfte der Stadtrat beschliessen, das Geschäft von der Traktandenliste der Parlamentssitzung abzusetzen. Man werde später die Sachlage beurteilen und prüfen, wie es zu einem Interessenausgleich kommen könnte.

«Mir ist es jedenfalls wichtig», betont Hug, «dass die Zukunft des Garagebetriebs Bressan sichergestellt werden kann.» Umgekehrt würde es für Hug weiter Sinn machen, das Waldstück übernehmen zu können.

Neu verhandeln

Die Kommission zieht es hingegen vor, mit Bressan einen neuen Pachtvertrag abzuschliessen und darin den aktuellen Landwert zu berücksichtigen.

Entgegen dem Schätzbericht hat die Kommission auch herausgefunden, dass die Parzelle als abfallbelasteter Standort im Kataster figuriert. Einig ist die Kommission mit dem Stadtrat im Wunsch, den heute gepachteten Boden für den Park- und Wendeplatz beim Seemoosriet zu erwerben. So dürften die Karten im Interessenausgleich Stadt/ Bressan neu gemischt werden.