«Jetzt Prioritäten setzen»

ARBON. Die Abstimmung zum überarbeiteten Budget soll am 11. Juli stattfinden, dem ersten Wochenende der Sommerferien. Zum Termin und zum Vorgehen des Stadtrates nehmen die Fraktionen Stellung.

Andrea Kern
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Roland Schöni (Archivbild: me)

Roland Schöni (Archivbild: me)

«Die Stadt hätte bereits im Januar kommunizieren können, dass sie sich zurücknimmt», sagt Roland Schöni, Präsident der SVP Arbon. «Dann hätte das Volk den Sparwillen gesehen. Ich frage mich, wieso das nicht gemacht wurde.» In einer ausserordentlichen Sitzung werde die Fraktion der SVP nun herausarbeiten, wo man sparen könnte. «Diese Aufgabe liegt jedoch letztlich bei der Stadt.» Diese sehe selber am besten, wo Handlungsbedarf bestehe. «Wir haben bereits im Vorfeld Vorschläge gemacht, die aber alle in den Wind geschlagen wurden.»

Roland Schöni betont, dass die SVP-Fraktion nicht den Fortschritt stoppen möchte. «Wir sind nicht gegen Investitionen, aber es soll Mass gehalten werden.» Nicht goutieren würde er, wenn die Stadt bei Vereinsbeiträgen zurückschrauben würde und die Vereine darunter leiden müssten. «Das wäre unklug.» Als kritisch erachtet er das Abstimmungsdatum am ersten Ferienwochenende. «Dann sind bereits viele verreist.»

«Nicht alle verreisen»

Auch Erica Willi versteht nicht, dass der Stadtrat das Verschieben diverser Projekte nicht kommuniziert hat. «Denn genau das haben wir bereits im vergangenen Jahr gefordert», sagt die SP-Fraktionspräsidentin. Es sei wichtig, dass Prioritäten gesetzt würden. «Wie beispielsweise die Kantonsstrasse. Darauf soll man sich konzentrieren», fordert sie. Sie ist froh, dass der Stadtrat die Projekte Engelplatz, Seeparksaal und Kappeli zurückstellen will.

«Ich glaube aber, dass dies bei den Stimmbürgern gut angekommen und das Budget dann vielleicht nicht abgelehnt worden wäre.» Es sei vielen zu schnell gegangen, so dass sie den Stadtrat stoppen wollten. Vieles war zu wenig fundiert und zu unübersichtlich.» Erica Willi begrüsst, dass möglichst schnell über das überarbeitete Budget abgestimmt wird. «Es ist zwar das erste Ferienwochenende, doch nicht alle verreisen. Ansonsten kann man sich schon vorher mit dem Thema befassen.»

«Defizit ist nicht dramatisch»

Für Max Gimmel, Fraktionspräsident der FDP/DKL stellt sich eine andere Frage: «Die Stadt hat das Ziel, Arbon so zu entwickeln, dass es vorwärts geht. So entstand eine Kumulation von Projekten. Sollen nun die Projekte auseinander genommen werden, so dass sie sich zeitlich verzögern?» Jeder Auftrag, den man aus dem Budget nehme, sei ein nicht erteilter Auftrag an Dritte. «2009 und 2010 wird es ein erhöhtes Defizit geben. Das ist aber nicht dramatisch.

Vor sieben bis acht Jahren hatten wir noch viel mehr Schulden», erinnert er sich. Damals habe man vor allem in Projekte investiert, die keinen Mehrwert generieren. Das müsse auch jetzt beachtet werden. «Ein Beispiel dafür wäre die Bodensondierung, die absolut keine Priorität hat.» Wichtig sei, dass man sich auf das Budget konzentriere. «Es darf nun nicht generell dem Unmut Ausdruck verliehen werden», warnt Max Gimmel.

«Terminplan vorgegeben»

Roman Buff, Fraktionspräsident der CVP/EVP, begrüsst das effiziente Vorgehen des Stadtrates. «Das Budget muss nun durch alle Instanzen, das braucht Zeit.» Es entspreche dem Wunsch der Fraktion, dass das überarbeitete Budget vor den Sommerferien zur Abstimmung komme. «Dass sich der Stadtrat bereits zuvor Gedanken über das Sparen gemacht hat, ist ein normaler Prozess, je näher das Budget dem Jahr 2010 ist.» Buff kann nachvollziehen, dass dies vor der Abstimmung nicht kommuniziert worden ist.

«Wie Martin Klöti gesagt hat, machen die Einsparungen durch die Verschiebung der drei Projekte Engelplatz, Seeparksaal, Kappeli auf das Budget nicht viel aus.» Wie viel am Schluss gespart wird, werde man sehen. «Der Terminplan wurde vorgegeben und ein normaler parlamentarischer Prozess aufgegleist. Nun ist zuerst der Stadtrat gefordert.»

Erica Willi (Archivbild: me)

Erica Willi (Archivbild: me)

Max Gimmel (Archivbild: me)

Max Gimmel (Archivbild: me)

Roman Buff (Bild: pd)

Roman Buff (Bild: pd)

Arbons Zukunft: Nun ist der Stadtrat gefordert. (Archivbild: Hanspeter Schiess)

Arbons Zukunft: Nun ist der Stadtrat gefordert. (Archivbild: Hanspeter Schiess)