Jetzt brechen härtere Zeiten an

BISCHOFSZELL. Das Budget 2016 der Stadt Bischofszell weist ein Defizit von einer halben Million Franken aus. Dank des Eigenkapitals ist dieser Verlust noch verkraftbar. Der Steuerfuss von 70 Prozent könnte aber bald der Vergangenheit angehören.

Georg Stelzner
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Die Stützpunktfeuerwehr Bischofszell bei einem Einsatz; das Tanklöschfahrzeug möchte der Stadtrat ersetzen. (Bild: Rita Kohn)

Die Stützpunktfeuerwehr Bischofszell bei einem Einsatz; das Tanklöschfahrzeug möchte der Stadtrat ersetzen. (Bild: Rita Kohn)

«Trotz des budgetierten Defizits steht Bischofszell auf einem stabilen finanziellen Fundament», betont Stadtpräsident Thomas Weingart. Damit das auch so bleibe, seien aber grosse Anstrengungen nötig. Der Stadtrat wird sich nach den Worten Weingarts genau überlegen müssen, was mit den vorhandenen finanziellen Mitteln und personellen Ressourcen machbar ist, und was sinnvollerweise auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden sollte.

Nicht beeinflussbare Kosten

Der auf einem unveränderten Steuerfuss von 70 Prozent basierende Voranschlag der Erfolgsrechnung 2016 steht mit einem Defizit von 508 291 Franken zu Buche. Das Minus resultiert aus einem Aufwand von 17,452 Mio. Franken und einem Ertrag von 16,943 Mio. Franken. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich der budgetierte Verlust somit um rund 85 000 Franken.

Hauptverantwortlich dafür sind Mehrkosten in den Bereichen Öffentliche Sicherheit, Gesundheit, Soziale Wohlfahrt und Verkehr. So müssen etwa für die regionale Berufsbeistandschaft 50 000 Franken, für die Langzeitpflegefinanzierung 40 000 Franken und für den öffentlichen Personenverkehr 80 000 Franken mehr aufgewendet werden. «Es handelt sich dabei um Kosten, welche der Stadtrat nicht beeinflussen kann», gibt der Stadtpräsident zu bedenken.

Hohe Abschreibungen

Finanzverwalter Pascal Eichmann weist darauf hin, dass beim Personalaufwand im Budget 2016 keine generellen Lohn- und Stellenprozent-Erhöhungen vorgesehen seien. Individuelle Besoldungsanpassungen würden mit 1 Prozent der Bruttolohnsumme veranschlagt. Der Sach- und Betriebsaufwand liegt gemäss Eichmann bei 2,762 Mio. Franken, was im Vergleich zum Budget 2015 einen Anstieg von knapp 200 000 Franken bedeute.

Kopfzerbrechen bereiten dem Stadtrat die hohen Abschreibungen. «Sie belasten den Haushalt mit rund 8 Prozent des betrieblichen Gesamtaufwandes», erläutert Weingart. Im Voranschlag 2016 belaufen sich die Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen auf 1,413 Mio. Franken. Gegenüber 2015 stellt das eine Abnahme dar, doch ist diese auf die neue Zuordnung von Abschreibungen bei Investitionsbeiträgen zurückzuführen.

Erfreuliches zeichnet sich an einer anderen Front ab. Aufgrund des wirtschaftlichen Umfelds geht der Stadtrat von einer minimen Steigerung der Steuerkraft aus. «Angesichts der positiven Bevölkerungsentwicklung rechnen wir mit Steuermehreinnahmen von 130 000 Franken», sagt Weingart. Weniger gut ist es um den Selbstfinanzierungsgrad bestellt. Diesen beziffert der Finanzverwalter im Jahr 2016 mit 27 Prozent. «Das wird zu einer zusätzlichen Verschuldung führen», stellt Eichmann fest.

Teure Bauvorhaben

In der Investitionsrechnung 2016 sind Nettoinvestitionen von 3,097 Mio. Franken vorgesehen. Im nächsten Jahr soll die dritte Etappe der abwassertechnischen Sanierung mit der Bachöffnung im Bereich des Stadtgrabens erfolgen. Allein dafür sind 1,1 Mio. Franken veranschlagt. Ins Gewicht fallen auch die neue Strassenführung im Bereich Laubegg (510 000 Franken) und der Ausbau der Oberen Bisrütistrasse (610 000 Franken). Tief in die Tasche greifen muss die Stadt auch für die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs (brutto 700 000 Franken).

Steuerfuss im Fokus

Bischofszell leidet unter einem strukturellen Defizit von 500 000 Franken. Bei einem gleichbleibenden Steuerfuss kann dieses laut Weingart aufgrund der steigenden Kosten im Gesundheits- und Sozialbereich sowie der nötigen Investitionen für den Erhalt der Infrastruktur nicht durch anderweitige Einsparungen abgebaut werden.

Um dem Trend der Kostenzunahme entgegenzuwirken, werde der Stadtrat 2016 eine umfassende Leistungsüberprüfung vornehmen. «Dabei wird eine Diskussion über die Erhöhung des Steuerfusses unumgänglich sein», kündigt Weingart an.

Thomas Weingart Stadtpräsident von Bischofszell (Bild: Reto Martin)

Thomas Weingart Stadtpräsident von Bischofszell (Bild: Reto Martin)