In die Entwicklung investieren

Die CVP Arbon behandelte die Budgets der Stadt, der beiden Schulgemeinden sowie die Kreditvorlage Ergänzungsbau Reben. Sie beschloss zu allen vier Vorlagen einstimmig die Ja-Parole.

Hedy Züger
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Den Budgets widmeten sich 20 CVP-Mitglieder und mehrere Gäste. Präsident und Vizestadtammann Patrick Hug: «Die Erfahrung zeigt, dass die Stimmbürger sich immer früher mit politischen Entscheiden befassen und schriftlich abstimmen. Es gilt, auch Parteiversammlungen früher anzusetzen.»

7,2 Mio. Nettoinvestitionen

Nach dem Rekordüberschuss der Stadt Arbon 2008 von 2,4 Mio. Franken zeichnet sich 2009 ein Verlust über der budgetierten halben Million Franken ab. Das Defizit 2010 wird aber mit 2,5 Mio.

Franken veranschlagt. Der kritischen Situation sei sich der Stadtrat bewusst, räumte Hug ein. Doch es gelte, in die Entwicklung der Stadt zu investieren. Geplant sind Nettoinvestitionen von 7,2 Mio.

Hohe Arbeitslosenrate

Die Nettoschuld pro Einwohner beträgt noch 421 Franken. Rückläufige Steuern juristischer Personen sowie Mehraufwand für die Soziale Wohlfahrt belasten das Budget mit einem Fehlbetrag von circa 13 Steuerprozenten.

Das Defizit könne verantwortet und der Steuerfuss von 76 Prozent beibehalten werden, folgert der Vizestadtammann, weil ab 2011 mit einem Anstieg der Steuerkraft zu rechnen sei. Arbon nehme dank ungebrochener Bautätigkeit jährlich um 250 Personen zu. «Wir haben nichts schöngeschrieben», wehrte Hug Unterstellungen von anderer Seite ab. Steuereinnahmen könne man nicht herbeizaubern. Hug verhehlte nicht, dass Arbon mit 6 Prozent Arbeitslosen im Thurgau an der Spitze steht.

Die Schule Arbon bewegt sich mit total 105 Steuerprozenten auf gleicher Höhe wie ähnliche Thurgauer Gemeinden.

Nachfrage nach EFH-Parzellen

Stadtrat Reto Stäheli informierte über Investitionen (Kanalnetz, Hafen, Kappeli, Gemeindestrassen, Kreisel Scheidweg, Parkanlagen und Beachvolleyball). Der Molo sei vom Kies geräumt. Im Hafen Ankommende werden einen offen gehaltenen Bereich vorfinden, der Stadtrat wolle nicht überall Parkplätze einzeichnen.

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