Hohe Investitionen im Budget

WEINFELDEN. Die Gemeinde Weinfelden will auch 2016 beim Unterhalt und dem Neubau von Infrastruktur nicht sparen. Die Investitionen steigen deutlich gegenüber dem Vorjahr. Aber am Steuersatz will der Gemeinderat nicht rütteln.

Esther Simon
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Die Freiestrasse in Weinfelden, zwischen Markt- und Brauereistrasse. Die Gemeinde Weinfelden plant die umfassende Sanierung dieses Abschnittes im nächsten Jahr. (Bild: Donato Caspari)

Die Freiestrasse in Weinfelden, zwischen Markt- und Brauereistrasse. Die Gemeinde Weinfelden plant die umfassende Sanierung dieses Abschnittes im nächsten Jahr. (Bild: Donato Caspari)

Das Budget 2016 der Politischen Gemeinde Weinfelden sieht in der Erfolgsrechnung ein Defizit von 672 800 Franken vor – dies bei einem Aufwand von inzwischen 31 Millionen Franken. Gemeindepräsident Max Vögeli spricht von einem «insgesamt befriedigenden Budget». Allerdings sei die Wirtschaftslage weiterhin instabil, so dass mit leicht tieferen Steuererträgen bei den juristischen Personen zu rechnen sei, nicht zuletzt wegen der Aufhebung des Euromindestkurses. Auch im Bereich der Gesundheit sei die Kostenentwicklung nach wie vor unsicher.

Kein Teuerungsausgleich

Hingegen könne die gute Steuerkraft bei den natürlichen Personen voraussichtlich gehalten werden, wenn auch knapp. Die Sozialhilfekosten würden sich auf der Höhe des Budgets 2015 bewegen. Bei den Besoldungen sei kein Teuerungsausgleich vorgesehen, ausserdem «entstehen dank aktivem Case-Management keine Mehrkosten für die Übernahme von ausstehenden Krankenkassenprämien». Bei der Sozialhilfe und den Einwohnerdiensten sei eine leichte Pensumserhöhung vorgesehen, ebenfalls sei eine Stellenaufstockung bei der Regionalen Berufsbeistandschaft budgetiert. Zu Buche schlagen die geplanten Mehrkosten von 270 000 Franken für die Neuregelung des öffentlichen Verkehrs. Ebenfalls sind erste Umsetzungen aus dem Konzept «Langsamverkehr» geplant.

Verbesserungen für Fussgänger

Vorgesehen in diesem Bereich sind zum Beispiel eine Verbesserung für Schulkinder und Bewohner des Alterszentrums Weinfelden im Bereich Kreuzlingerstrasse–Leueweg und eine Verbesserung für Fussgänger im Gebiet Schützenstrasse/Walkestrasse.

Bei den Investitionen fallen vor allem der Baubeginn des Sicherheitszentrums und der Sanierungsbeginn der Freiestrasse ins Gewicht (siehe Kasten). Die Vorlage für die Sanierung der Freiestrasse komme im ersten Halbjahr 2016 vor das Weinfelder Gemeindeparlament, sagt Max Vögeli. Da es sich um einen Betrag von voraussichtlich 1,5 Millionen Franken handeln dürfte, kommt es dann auch zur Volksabstimmung. Wegen der geplanten hohen Investitionen werden sich einige Finanzkennzahlen leicht verschlechtern. Der Finanzchef der Gemeinde Weinfelden, Erwin Wagner, sagt aber, «dass Weinfelden gut unterwegs ist. Wir haben eine kontinuierliche Verbesserung der Steuerkraft bei den natürlichen Personen, bisherige Rückschläge waren rein gesetzesbedingt.»

Steuerfuss soll bleiben

Die Umstellung auf das Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) erfolgt zum 1. Januar 2016. «Die Umstellung hat bereits umfangreiche Vorarbeiten ausgelöst», sagt der Finanzchef, «das Budget ist deshalb auch anders dargestellt und nicht wie üblich vergleichbar.»

Das Gemeindeparlament befindet an seiner Sitzung vom 3. Dezember über das Budget 2016. Der Gemeinderat beantragt, den Steuerfuss auf 65 Prozent zu belassen.