Harte Landung

Kommentar

Markus Schoch
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Der Stadtrat hat sich zum zweiten Mal hintereinander eine blutige Nase geholt. Die Stimmbürger sagten am Montagabend wie bereits vor einem Jahr klar Nein zu einer Steuererhöhung. Der Behörde kann aber nur bedingt vorgeworfen werden, sie wolle mit dem Kopf durch die Wand und sei taub auf beiden Ohren. Sie hat in den letzten Monaten ein Paket mit Massnahmen geschnürt, die den Finanzhaushalt von Romanshorn wieder ins Lot bringen sollen. Die Bevölkerung konnte sich zu den Vorschlägen äussern. Aufgrund der Rückmeldungen hat der Stadtrat dann entschieden, auf einen Kahlschlag zu verzichten und stattdessen den Steuerfuss zu erhöhen. Ein falscher Entscheid, wie sich jetzt zeigt.

Der Stadtrat hat ganz offensichtlich das Ohr nicht nah genug am Volk. Und den Draht hat er unter anderem verloren, weil die Parteien kein Gradmesser mehr sind, wie die Stimmung in Romanshorn ist. Im konkreten Fall waren ausnahmslos alle von Links bis Rechts für eine Steuererhöhung, wenn auch nicht unbedingt für 4 Prozentpunkte. Tatsächlich bestimmen in der Hafenstadt aktuell Interessengruppen die Politik, die dadurch unberechenbar geworden ist. Dass sie mittlerweile so viel Gewicht haben, hat sich der Stadtrat allerdings ein Stück weit selber zuzuschreiben. Er hat gerade in verkehrspolitischen Fragen zuletzt nicht immer glücklich agiert.

Völlig in der Luft hängt der Stadtrat jetzt aber nicht. Eines ist sonnenklar: Die Romanshorner haben erstens genug von der Stadtentwicklung. Und sie wollen zweitens keine Steuererhöhung. Sie erwarten, dass der Stadtrat konsequent spart beziehungsweise nach neuen Einnahmemöglichkeiten sucht, um wieder in die schwarzen Zahlen zu kommen. Mit kosmetischen Korrekturen wird das nicht zu machen sein. «Wenn wir massiv den Rotstift ansetzen, wird es weh tun», stellte Stadtpräsident David H. Bon in Aussicht.

Die Aufgabe für den Stadtrat ist sicher nicht einfacher geworden. Jeder ist sich selber der nächste, hat die Behörde feststellen müssen, als sie im Frühsommer das Massnahmenpaket zur Haushaltssicherung in die Vernehmlassung gab. Einen Vorgeschmack auf die künftigen Diskussionen gab es an der Budgetgemeinde am Montagabend: Die Stimmbürger wurden sich selber untreu und lehnten diverse Sparanträge ab. Diesen Luxus werden sie sich künftig voraussichtlich nicht mehr leisten können.

 

Markus Schoch

markus.schoch

@thurgauerzeitung.ch