Grosser Aufwand für die Antragsteller

Das Verfahren bei Einbürgerungen ist in Weinfelden so geregelt, dass der Gemeinderat und die Gemeindekanzlei die Vorarbeiten erledigen. • Der erste Kontakt der Gesuchsteller erfolgt auf der Gemeindekanzlei. In diesem Gespräch erläutert der Gemeindeschreiber Voraussetzungen und Verfahren.

Merken
Drucken
Teilen

Das Verfahren bei Einbürgerungen ist in Weinfelden so geregelt, dass der Gemeinderat und die Gemeindekanzlei die Vorarbeiten erledigen.

• Der erste Kontakt der Gesuchsteller erfolgt auf der Gemeindekanzlei. In diesem Gespräch erläutert der Gemeindeschreiber Voraussetzungen und Verfahren.

• Sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, wird dies dem Gesuchsteller gesagt. Bestehen Zweifel an der Eignung der Gesuchsteller, wird dies den Gesuchstellern ebenfalls mitgeteilt, jedoch mit der Erklärung, dass es sich dabei um einen Hinweis handelt und das Gesuch trotzdem weitergeführt werden kann.

• Beim Einbürgerungsgespräch, das der Gemeindeschreiber führt, werden die Voraussetzungen der Gesuchsteller sowie die entsprechenden Unterlagen vertieft geprüft.

• Stellt der Gemeindeschreiber fest, dass der Gesuchsteller die Vorgaben nicht erfüllt, wird dies dem Gesuchsteller mitgeteilt.

• Nach dem Gespräch beim Gemeindeschreiber findet die persönliche Vorstellung beim Gemeinderat statt. Der Gemeinderat hat im Vorfeld des Gesprächs vollständige Akteneinsicht und stellt dem Gesuchsteller beim Gespräch individuelle Fragen. Danach stimmt er in Abwesenheit des Gesuchstellers darüber ab, ob er dem Gesuchsteller eine Einbürgerungsempfehlung geben kann oder nicht, oder ob das Gesuch aus Sicht des Gemeinderates zurückgestellt werden soll, da allenfalls noch nicht alle Anforderungen erfüllt sind.

• Bei Negativentscheiden beziehungsweise Hinweisen durch Gemeinderat oder Gemeindeschreiber wird der Gesuchsteller über den Entscheid des Gemeinderats informiert und es wird ihm mitgeteilt, dass er das Gesuch trotzdem weiterverfolgen und einen Entscheid des Gemeindeparlamentes verlangen kann. Gegen diesen Entscheid könnten Rechtsmittel ergriffen werden. (red.)

Quelle: Botschaft des Gemeinderates an das Parlament