Graf fordert Abkehr von der «Hochrisikopolitik»

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Alt Regierungsrat Claudius Graf-Schelling: «Beissen und kämpfen.» (Bild: me)

Alt Regierungsrat Claudius Graf-Schelling: «Beissen und kämpfen.» (Bild: me)

Arbon. Als amtierender Regierungsrat hatte sich Claudius Graf-Schelling gehütet, sich in die städtische Politik einzumischen. Jetzt, im Ruhestand, sieht er sich dazu gedrängt, weil er «wiederholt den Kopf schütteln», musste, wie er am Podium zum Finanzausgleich bekennt.

Alt Regierungsrat Claudius Graf-Schelling: «Beissen und kämpfen.» (Bild: me)

Alt Regierungsrat Claudius Graf-Schelling: «Beissen und kämpfen.» (Bild: me)

2011 hat er die Unterschiede erheben lassen: Auf Frauenfeld entfallen 2700 Vollarbeitsplätze des Kantons; auf Arbon gerade 100. Dieser Unterschied werde zwar im Finanzausgleich berücksichtigt – «da haben wir keine Rechnung offen mit Frauenfeld». Mit Bezug auf die Sozialhilfe ist ihm aber ins Auge gestochen: Diese gut abgesicherten Kantonsangestellten mit ihren Familien werden nie beim Sozialamt anklopfen müssen. Bei der Bevölkerungsstruktur, und verschärft durch das offensichtliche Lohngefälle von West nach Ost, sei Arbon in einer ganz anderen Situation. Deshalb dürfe man auf das Verständnis des Kantons hoffen. Aber mit mehr Gewicht, wenn der Stadtrat eine glaubwürdige Finanzpolitik betreibe, den Weg einseitiger Schlagworte und Schönwettermeldungen verlasse und nicht alles weglächle, wenn der angekündigte Turnaround wieder einmal nicht stattfindet.

Gefragt sei endlich Realismus statt blosser Optimismus. Viele Neuwohnungen würden als Zweitwohnsitz genutzt. Die Tendenz zur Steuervernichtung sei ausgeprägt. Die Bevölkerung habe zwar zu-, aber die Zahl der Steuerpflichtigen abgenommen. Graf verlangt vom Stadtrat eine Abkehr von seiner «eindimensionalen Hochrisikopolitik». Es bestehe dringender Handlungsbedarf für ein umfassendes Entlastungsprogramm. Arbon müsse sich nach der Decke strecken. In der Pflicht stehe der Stadtrat: «Wenn er nicht ernsthaft gewillt ist, empfehle ich, persönliche Konsequenzen zu ziehen.» (me)