Gnadenfrist für Steuerzahler

AMRISWIL. Entgegen früheren Ankündigungen will die Stadt Amriswil ihren Steuerfuss für 2016 noch nicht erhöhen. Budgetiert ist allerdings ein Defizit von knapp 850 000 Franken.

Rita Kohn
Merken
Drucken
Teilen
Stadtpräsident Martin Salvisberg vor dem Stadthaus. (Bild: Reto Martin)

Stadtpräsident Martin Salvisberg vor dem Stadthaus. (Bild: Reto Martin)

Amriswil übt sich in Ausgabendisziplin. Das verhindert allerdings nicht, dass die Kosten steigen und für das kommende Jahr mit einem deutlichen Fehlbetrag zu rechnen ist. Am Montagabend orientierte die Stadt über das Budget 2016, das seinen Rückschlag von 847 000 Franken vorsieht.

Stadtpräsident Martin Salvisberg betonte, dass die Zeit, in der Defizite veranschlagt wurden, die Rechnungen dann aber im Plus schlossen, vorbei sei. Für das laufende Jahr darf man zwar mit einer Verbesserung gegenüber dem Budget rechnen, schwarze Zahlen lägen aber gemäss derzeitigem Wissensstand in weiter Ferne.

Gürtel enger schnallen

Noch will die Stadt aber den Steuerfuss nicht anheben, auch wenn dies für das Jahr 2016 bereits im Gespräch war. Die vorliegenden Zahlen hätten die Stadt bewogen, diese Massnahme erst für das nächste Jahr ins Auge zu fassen. Der Finanzplan verrät, dass bereits ein Jahr später mit einem erneut höheren Steuerfuss von 70 Prozent (heute 63 Prozent) gerechnet werden muss.

Für die Steuerzahler heisst es dann, den Gürtel enger schnallen. Das müsse die Verwaltung bereits jetzt, sagt Finanzverwalter Thomas Grimm. Denn um die Finanzen im Lot zu halten, wurden auch die Ausgaben der Verwaltung unter die Lupe genommen. So mussten verschiedene Begehrlichkeiten oder notwendige Erneuerung zurückgestellt oder etappiert werden. Stadtpräsident Martin Salvisberg klärt auf, was darunter zu verstehen ist: «Es wäre schön gewesen, wir hätten die Büros der Finanzverwaltung alle mit neuen Stehpulten ausstatten können. So geht es aber nur etappenweise.»

Gesundheitskosten steigen

Konfrontiert ist die Stadt mit steigenden Kosten bei der sozialen Wohlfahrt. Zu Buche schlagen unter anderem die Gesundheitskosten, die immer weiter nach oben klettern. Es sind einerseits die nicht bezahlten Krankenkassenprämien, die die Kasse der Stadt belasten. Dann ist es aber auch die zurückhaltende Praxis der IV bei der Rentenauszahlung oder die Massnahmen der Spitäler, die Patienten immer früher nach Hause zu schicken und sie dort von der Spitex betreuen zu lassen. All das gehe zulasten der Stadtkasse.

Schliesslich steigen aber auch die Netto-Fürsorgeaufwendungen, und auch hier ist keine Trendwende in Sicht.

Abbau der Beiträge

Die Stadt bekommt nun auch die Folgen des Abbaus von Beiträgen des Kantons zu spüren. Die Reduktion der Zentrumsabgeltung beim Finanzausgleich erfolgte zwar gestaffelt, kommt aber nun deutlich zum Tragen. In der Rechnung der Stadt seien massgebliche Budgetpositionen von Bund und Kanton vorgeschrieben, klagen Thomas Grimm und Martin Salvisberg. Die übergeordneten Stellen würden auf Kosten der Gemeinden sparen. Zwar sei derzeit eine Änderung der Kostenaufteilung zwischen Kanton und Gemeinden im Gespräch. Doch das sei ein langwieriger Prozess und werde viel Zeit in Anspruch nehmen.

Über das Budget 2016 der Stadt Amriswil und weitere Vorlagen werden die Stimmberechtigten im Rahmen der Gemeindeversammlung abstimmen. Diese findet am Donnerstag, 3. Dezember, um 20 Uhr im Pentorama statt.